Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Man sieht die roten StadtRad Fahrräder überall in der Hansestadt und das ist auch gut so. Leider sieht man auf den Stadträdern keine Kinder; obwohl es doch besagtes Ziel des Senats ist, so viele Menschen wie möglich zur Nutzung des Fahrrads zu bewegen.…
Von Caroline Mücke-Kemp, Philipp Kroll, Stefan Baumann (CDU) Im Februar 2016 wurden im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude neue Freianlagenplanungen für das Kampnagel-Gelände vorgestellt. Nach einer Ortsbegehung ist festzustellen, dass seither dort nichts passiert ist. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Welche weiteren Planungen gab es seit 2016 für das Außengelände…
Von Caroline Mücke-Kemp (CDU) Nach Informationen der CDU-Fraktion Hamburg-Nord werden durch das Bezirksamt Hamburg-Nord derzeit keine neuen Fahrradhäuschen genehmigt. Hintergrund dieser neuen Entscheidungslage ist angeblich eine neue Strategie zum Fahrradparken, die im Bündnis für den Fuß- und Radverkehr zusammengetragen werden soll. Gleichzeitig wird in der grünen Behörde für Verkehr und…
Von Phillipp Kroll, Christopher Weinand (CDU) Sachverhalt:In Winterhude und den benachbarten Stadtteilen an der Alster und an den Kanälen stehen viele Gebäude, Wohnungen und Grundstücke teilweise seit Jahren leer. Hierbei handelt es sich oftmals um historisch einmalige Villen, die ungeschützt der Witterung ausgesetzt sind und dadurch die Gefahr des Verfalls…
Wir wünschen uns in der Politik mehr Engagement von Bürgern. Wir wünschen uns Menschen, die mit ihren Sorgen, aber auch mit ihren Ideen an uns herantreten, damit wir gemeinsam etwas auf der politischen Ebene erreichen können. Schaffen wir es dann endlich, Menschen zu mobilisieren, werden sie von den Regierungsparteien eiskalt abgebügelt. So passierte es Anfang der Woche im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude. „Ich bin empört darüber, wie GRÜN-Rot mit Bürgeranliegen umgeht“, sagt Ekkehart Wersich, stellverstretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Bezirksfraktion, „wenn Anfragen ohne Diskussion gleichgültig zur Kenntnis genommen werden, ist das einfach nur ignorant.“
Von Dr. Andreas Schott (CDU) Für Beisetzung, Nachlass, Rentenversicherung oder Wohnungsauflösung benötigen die Angehörigen im Trauerfall eine Sterbeurkunde. Für die Beurkundung eines Sterbefalls ist das Standesamt zuständig, in dessen Bezirk der Betroffene verstorben ist. Es kommt immer wieder zu Beschwerden von Bürgern, die berichten, dass die Bearbeitungsdauer zu viel Zeit…
Von Philipp Kroll, Christopher Weinand (CDU) Die Semperstraße ist bis heute im Abschnitt zwischen Barmbeker Straße und Wiesendamm mit Kopfsteinpflaster ausgestattet. Die Gehwege und das Straßenbegleitgrün sind zum Teil in einem desolaten Zustand. Daher hatte der Regionalausschuss in den Jahren 2017 und 2019 Beschlüsse gefasst, um die Situation vor Ort…
Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Seit März 2022 wohnen in einem der Tower an der Mundsburg ukrainische Flüchtlinge. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde: Vorbemerkung:Am Interimsstandort Mundsburg Tower im Bezirk Hamburg-Nord werden 60 Wohnungenals öffentlich-rechtliche Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt. Zusätzlichsollen in drei…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Carolin Mücke-Kemp, Martina Lütjens,Stefan Baumann, und Fraktion (CDU) Personalsituation in Hamburg-Nord Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten derzeit im Bezirksamt Hamburg-Nord? Bitte für die Jahre 2017 bis einschl. 2022 in Tabellenform aufführen. Wie viele Planstellen sind dem Bezirksamt Hamburg-Nord zugewiesen?Arbeitnehmerstellen 853,44Planstelle 359,18Azubistellen 13Gesamtergebnis:…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Der Bau des ersten Abschnitts der U5 von Bramfeld in die City Nord steht bevor. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) plant die Grundinstandsetzung der Wellingsbütteler Landstraße und Wellingsbüttler Weg. Beide Straßenzüge sind wichtige Hauptverkehrsstraßen und erfüllen eine großräumige Verbindungsfunktion.…