Alles doch nicht an seinem Platz – Werden die Unterflursysteme irgendwann installiert? Mit Antwort

Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: In seiner Sitzung am 19.10.2020 hat der RegA BUHD auf Basis eines – abgeänderten – Antrags der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, an der Kreuzung Hofweg/Ecke Averhoffstraße prüfen zu lassen, ob, in Zusammenarbeit mit dem LSBG, der BUE und der Stadtreinigung HH dort ein Unterflursystem…

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Sachstand Neubau der Maurienbrücke – Wann und wie geht es weiter? Mit Antwort

Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Im Dezember 2020 hat der LSBG mit dem Neubau der Maurienbrücke, einer Fußgängerbrücke über den Osterbekkanal in Barmbek, begonnen. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des seit 2006 laufenden Sanierungsverfahrens Barmbek-Nord S1 (Fuhlsbüttler Straße) und wurde u.a. ermöglicht durch eine RISE-Förderung. Verschiedene Ankündigungen, u.a. auf Hamburg.de, sagten…

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Anreizsystem für Schülerinnen und Schüler und ihre Bemühungen im Umweltschutz/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig (CDU) Für Schülerinnen und Schüler der Stadt Hamburg gibt es das Anreizsystem Energie4 (vorher: „Fifty-Fifty“), dass bei Energie-, Wasser- und Mülleinsparungen in den Schulen finanzielle Unterstützung gewährt.  Das beliebte Schulprojekt „fifty/fifty“ hat seit 1994 an vielen Schulen bei Lehrern und…

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Situation im Fachamt Management des öffentlichen Raumes/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung des Ausschusses Klimaschutz, Umwelt und Mobilität im März ist durch die Verwaltung der neue Abschnitt nachhaltige Mobilität im Fachamt Management des öffentlichen Raumes vorgestellt worden.  Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: 1a. Sind für den neuen Abschnitt neue…

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Flüchtlingsunterbringung im Mundsburg-Tower/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Seit März 2022 wohnen in einem der Tower an der Mundsburg ukrainische Flüchtlinge. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde: Vorbemerkung:Am Interimsstandort Mundsburg Tower im Bezirk Hamburg-Nord werden 60 Wohnungenals öffentlich-rechtliche Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt. Zusätzlichsollen in drei…

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Personalsituation in Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Carolin Mücke-Kemp, Martina Lütjens,Stefan Baumann, und Fraktion (CDU)   Personalsituation in Hamburg-Nord Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten derzeit im Bezirksamt Hamburg-Nord? Bitte für die Jahre 2017 bis einschl. 2022 in Tabellenform aufführen. Wie viele Planstellen sind dem Bezirksamt Hamburg-Nord zugewiesen?Arbeitnehmerstellen 853,44Planstelle 359,18Azubistellen 13Gesamtergebnis:…

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Brachfläche in Barmbek – Was passiert mit dem Gelände des ehemaligen Autohauses Schlegel? Mit Antwort

Von Stefan Baumann, Matthias Busold (CDU) Im März 2018 hat das Autohaus Schlegel, ehemals Rübenkamp 39-45, Insolvenz angemeldet und unmittelbar danach den Geschäftsbetrieb eingestellt. Der Abriss der Geschäfts- und Verkaufsräume sowie der Werkstätten erfolgte ergänzend kurz danach. Seitdem steht die Fläche leer, und eine neue Bebauung oder Nutzung zeichnet sich…

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Mobilitätswende oder doch nur Fahrradwege? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Caroline Mücke-Kemp, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann, Philipp Kroll, Gunther Herwig (CDU) Der Verkehr in Hamburg-Nord von Morgen braucht eine klare Vision für das Jahr 2050. Klimaneutralität im Jahr 2050 setzt ein ehrgeiziges Ziel, das nicht allein durch den Vollzug einer Energiewende im Verkehr…

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Wo bleiben die Hinweisschilder zum Fütterungsverbot von Wasservögeln? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, (CDU) Der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg hat im Oktober 2019 einstimmig das Aufstellen von Hinweisschildern zum Fütterungsverbot von Wasservögeln verabschiedet. Der Hauptausschuss hat diesen Beschluss entsprechend bestätigt. Allein passiert ist bisher nichts. In anderen Bezirken u.a. Wandsbek am Bramfelder See ist man da schon weiter als…

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Verlässliche Kontrollen, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung bei Großveranstaltungen, Straßenfesten und im öffentlichen Raum – Einführung eines Bezirklichen Kontrolldienstes in Hamburg-Nord

Bis vor einigen Jahren gab es in Hamburg sogenannte Bezirkliche Ordnungsdienste (BOD). Im Rahmen der Umsetzung des sogenannten Vier-Säulen-Modells wurde der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) umstrukturiert und im Anschluss aufgrund eines Beschlusses des Senats am 01. Januar 2014 gegen die Bedenken der CDU aufgelöst. Unter anderem, auch vor dem Hintergrund der…

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