von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Stefan Baumann und Fraktion (CDU) Mit Stimmen der Grün-Roten Bezirkskoalition ist im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität das Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord verabschiedet worden. Die Sitzung des Ausschusses hat am 31. Januar 2023 stattgefunden. Einen Tag später hat das Bezirksamt eine Pressemitteilung…
Die rosafarbenen Müllsäcke, die bislang als Ersatz für Restmülltonnen dienen, sind nicht mehr zeitgemäß. Darum strebt die CDU-Bezirksfraktion nach Lösungen, um die Plastiksäcke in Hamburg-Nord abzuschaffen.
von Philipp Kroll (CDU) Am 9. und 10. September 2023 findet das Stadtfest Winterhude statt. Bisher hat zu der damit zusammenhängenden behördlichen Genehmigungen keine Information in den zuständigen Gremien stattgefunden. Bisher war es üblich, dass der zuständige Regionalausschuss mit einem Konzept im Zusammenhang mit den erforderlichen Anträgen auf Sondernutzungserlaubnis für…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling (CDU) Nach Einführung des Bewohnerparkens in den Parkzonen in Eppendorf und Hoheluft-Ost ist nicht immer allen Bewohnern und deren Gästen bewusst, welche Straße zu welcher Parkzone gehört (Siehe Foto 1). Nicht jeder hat ständig den Lageplan und die Brille parat, um zu jeder Zeit die…
von Philipp Kroll (CDU) In der Opitzstraße wurde vor dem Neubau des Johanneums eine E-Ladestation eingerichtet. Allerdings wurden die dazugehörigen Markierungen entgegen der Fahrtrichtung genagelt, so dass die Autofahrer offenbar entgegen den üblichen Regeln der StVO parken oder entgegen den Markierungen einparken müssen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) „Hamburg macht Schluss mit den rosa Säcken“ titelte das Hamburger Abendblatt im Februar 2023 (Quelle 1). Sie sind lästig, weil sie auf Balkonen und in Gärten Platz wegnehmen oder lange vor dem Abholtermin am Straßenrand liegen: Hamburgs rosa Müllsäcke. Behältersysteme sollen nach und…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Derzeit führt das Bewohnerparken in Hamburg zu einer starken Benachteiligung der Gewerbetreibenden vor Ort. Einige Betriebe müssen sogar um die Existenz kämpfen, da bisher kaum Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurden. Dies ist vor allem unverständlich, wenn Betriebe auf das Auto angewiesen sind,…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Nachdem Anträge in der Bezirksversammlung oder den Ausschüssen beschlossen wurden, kommt es bei einige Anträgen zu längeren Bearbeitungszeiten oder Problemen bei der Umsetzung. In seltenen Fällen kommt es auch dazu, dass Anträge zwar beschlossen wurden, aber trotzdem nicht umgesetzt werden. Den aktuellen Stand…
Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…