von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Matthias Busold (CDU) Die Antworten auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion Drs. 21-4507 und die bisherigen Informationen zu baulichen Veränderungen erzeugen weiteren Informationsbedarf. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Planrecht 1. Wer hat die rechtliche Prüfung vorgenommen, ob ein geplanter kommerzieller Cafébetrieb…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Matthias Busold (CDU) Die Antworten auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion Drs. 21-4507 und nachfolgenden Diskussionen geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Hinweis: Das Konzept zur zukünftigen Nutzung des Stavenhagenhauses inkl. Cafébetrieb wird auf dem nächsten StekA nach der Sommerpause vorgestellt. Hierzu fragen…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord ist für die Umsetzung des Online Zugangs Gesetzes auf Bezirksebene zum 31.12.2022 für sämtliche Hamburger Bezirksämter verantwortlich. Laut Aussage des für die Bezirke zuständigen Chief Digital Officers kam es bislang nicht zu dieser Umsetzung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…
Die nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini etablierten Proteste mutiger Menschen im Iran gegen die strikten Verhaltens- und Kleidungsvorschriften und die repressive Regierung der Islamischen Republik sind beeindruckend und erfordern unsere Unterstützung. Seit Wochen wird eine Mahnwache gegenüber dem iranischen Konsulat an der Bebelallee in Winterhude abgehalten. In…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Die Familie Silwar betreibt seit mehr als 150 Jahren ein Bootshaus mit Bootsverleih im Hayns Park in Eppendorf. Das Bootshaus ist ein fester Bestandteil des nahen Alsterlaufs und der Wassersportaktivitäten der Eppendorfer Bürger. Zudem ist die sachgerechte Lagerung von Booten auch im Hinblick…
Von Andreas Schott, Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt:Der digitale Wandel ist in vollem Gange. Um die damit einhergehenden, gesellschaftlichen Veränderungen abzubilden und konkurrenzfähig zu bleiben, haben bereits einige Städte damit begonnen, WLAN an öffentlichkeitsrelevanten Orten zur Verfügung zu stellen. Leipzig, zum Beispiel, weitet sein Angebot nach einer Pilotphase sogar…
Von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Martina Lütjens (CDU) Das Altern des Menschen ist ein Prozess, der, auch wenn er von der Gesellschaft zu selten thematisiert wird, uns alle betrifft. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir nicht ewig körperlich und/oder geistig fit bleiben können, sondern eines Tages alle auf…
von Matthias Busold (CDU) Die Freifläche neben dem Bootshaus Silwar, Rackmann Fläche genannt, wird vielfältig genutzt. So tummeln sich dort Hundebesitzer mit ihren Hunden, Eltern mit Kindern sowie viele Freizeitsportler gelangen über den seichten Zugang mit ihren Wasserfahrzeugen in die Alster. Die Rasenfläche macht einen gepflegten Eindruck, der Strand hingegen…
von Stefan Baumann, Matthias Busold (CDU) Sachverhalt: Bereits seit über fünf Jahren ist im Einkaufszentrum Hamburger Meile eine auffällige Fluktuation von Einzelhandelsgeschäften, verbunden mit begleitenden, längeren Ladenleerständen, zu beobachten. Bereits vor fast drei Jahren hatte die CDU-Fraktion deshalb eine Kleine Anfrage zu diesem Thema gestellt, mittlerweile wirkt die Situation bei…