Katastrophaler Zustand der Gehwege in Klein Borstel/Mit Antwort

von Martina Lütjens (CDU)

Nutzer der Fuß oder Gehwege in Klein Borstel haben es oft schwer. Diverse Gehwegplatten stehen hervor oder wurden durch Baumwurzeln hochgedrückt. Teilweise bilden sich große Absätze oder sogar Löcher im Gehweg. Das ist, gerade auch in der Dunkelheit, eine große Stolpergefahr. Bei Regen bilden sich über den gesamten Gehweg tiefe Pfützen, so dass man dort nicht trockenen Fußes langgehen kann und auf die Fahrbahn ausweichen muss. Durch hochstehende Gehwegplatten wird außerdem im Winter die Schneeräumpflicht erschwert.

Auch ist zu beobachten, dass Grundstückseigentümer ihre Grenzbepflanzung nicht sogfältig pflegen und es dadurch zu einer Einengung des Fußweges kommt. Was wiederum bedeutet, dass der Fußgänger auf die Grünfläche ausweichen muss. Menschen mit Mobilitätseinschränkung müssen teilweise die Straßenseite wechseln. Normalität ist der Sanierungsstau im Bezirk Hamburg-Nord und lediglich ganze 14 Cent stehen für die Sanierung eines Quadratmeters bereit.

Vor diesem Hintergrund frage ich die den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Wie oft werden die Gehwege in
   1. Fuhlsbüttel
   2. Ohlsdorf
   3. Klein Borstel
      durch Wegewarte inspiziert?
      Wann zuletzt und was wurde festgestellt bzw. unternommen?
      Antwort der Verwaltung:
      Grundlage für die Frequenz der Begehung ist die Dienstanweisung für die Aufsicht über öffentliche Wege (s. Anlage) durch das Fachamt MR.
2. Wie viele Beschwerden (auch Melde Michel) von Anwohner gab es im Hinblick auf den Zustand der Gehwege in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel?
   Antwort der Verwaltung:
   In den letzten 3 Monaten gab es nur eine Beschwerde im Gehwegbereich. Hierfür ist ein Auftrag bereits erteilt worden. Die Umsetzung erfolgt in Kürze. Die Meldungen bezogen sich ansonsten ausnahmslos auf Schlaglöcher im Fahrbahnbereich.
   
3. Wie viele Wegewarte sind im Bezirksamt angesiedelt für den Stadtteil
   1. Fuhlsbüttel
   2. Ohlsdorf
   3. Klein Borstel
      Antwort der Verwaltung:
      Es gibt einen Wegewart für Fuhlsbüttel-Nord und einen weiteren Wegewart für Fuhlsbüttel-Süd, Ohlsdorf und Klein Borstel.
4. Welche Gelder stehen dem Bezirk für die Sanierung der Gehwege aktuell zur Verfügung?
   Antwort der Verwaltung:
   Dem Bezirk stehen Gelder aus der Rahmenzuweisung und bei Bedarf Sondermittel aus dem Gehwegsanierungsprogramm zur Verfügung.
   
5. Hat sich der Bezirksamtsleiter für eine Erhöhung der zur Verfügung stehenden Gelder eingesetzt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
   Antwort der Verwaltung:
   Der Bezirksamtsleiter gibt der Gehwegsanierung höchste Priorität und konnte erreichen, dass bei Bedarf Sondermittel für die Gehwegsanierung zur Verfügung gestellt werden.
6. Was unternimmt der Bezirk, damit Fußgänger auf Gehwegen u.a. durch Stürze nicht zu Schaden kommen?
   Antwort der Verwaltung:
   Regelmäßige Begehungen im Rahmen der Leistungsfähigkeit gemäß Dienstanweisung (vgl. 1.) Festgestellte oder durch Dritte mitgeteilte Unfallgefahren werden unmittelbar beseitigt. Sofern dies nicht möglich ist, wird die Gefahrenstelle abgesichert.