von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens (CDU) Im Hamburger Abendblatt vom 28. Mai 2022 war zu lesen, dass der Zoll Dienst- und Privaträume einer Hamburger Sicherheitsfirma durchsucht haben. Diese Firma war in fünf Hamburger Bezirksämtern beschäftigt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: War die in Rede stehende Firma…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…
Hier: Fußverkehr besser schützen – Rechte von Fußgänger/innen stärken! Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp, Martina Lütjens, Stefan Baumann (CDU) SachverhaltEs wird begrüßt, dass die Mobilität gem. der o.g. Drucksache nicht mehr nur ausschließlich auf Rädern stattfinden soll, sondern auch der Fußverkehr eine Förderung erhalten soll. Der vorgelegte Antrag ist…
Hier: Schutz der Stadtnatur und Wassersport in Einklang bringen Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Der eingereichte Antrag zu Top 6.2. greift zu kurz, weshalb alternativ folgendes Petitum zur Abstimmung gestellt wird: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen: Das Bezirksamt prüft, auf…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Wer mit einem Kind im Wickelalter unterwegs ist, weiß wie frustrierend es sein kann, eine Wickelkommode im öffentlichen Raum aufzusuchen. Dies wird zudem dadurch erschwert, dass sich Wickelkommoden meistens nur auf den Damentoiletten befinden. Nur die wenigsten Herrentoiletten verfügen über einen Wickeltisch. Die…
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig (CDU) Für Schülerinnen und Schüler der Stadt Hamburg gibt es das Anreizsystem Energie4 (vorher: „Fifty-Fifty“), dass bei Energie-, Wasser- und Mülleinsparungen in den Schulen finanzielle Unterstützung gewährt. Das beliebte Schulprojekt „fifty/fifty“ hat seit 1994 an vielen Schulen bei Lehrern und…
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung des Ausschusses Klimaschutz, Umwelt und Mobilität im März ist durch die Verwaltung der neue Abschnitt nachhaltige Mobilität im Fachamt Management des öffentlichen Raumes vorgestellt worden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: 1a. Sind für den neuen Abschnitt neue…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll ( Der Bebauungsplan Winterhude 21 feiert dieses Jahr sein 40-jähriges Bestehen (3. August 1982). Nichts desto trotz wurde die geplante Parkanlage (s. Bild) zwischen Bellevue und Goldbekplatz bis heute nicht realisiert. Diese Grünverbindung wird in den Begründungen der Bebauungspläne 18, 21 und 31 explizit…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Marie Anna Jonas wurde am 12.01.1893 geboren und am 19.07.1943 nach Theresienstadt deportiert und wurde schließlich im Herbst 1944 in Ausschwitz ermordet. Sie war Schulärztin und Opfer des Nationalsozialismus. Der letzte Wohnort von Marie Anna Jonas, Namensgeberin des Marie-Jonas-Platzes, war der Woldsenweg 5.…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Man sieht die roten StadtRad Fahrräder überall in der Hansestadt und das ist auch gut so. Leider sieht man auf den Stadträdern keine Kinder; obwohl es doch besagtes Ziel des Senats ist, so viele Menschen wie möglich zur Nutzung des Fahrrads zu bewegen.…