Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig (CDU)
Für Schülerinnen und Schüler der Stadt Hamburg gibt es das Anreizsystem Energie4 (vorher: „Fifty-Fifty“), dass bei Energie-, Wasser- und Mülleinsparungen in den Schulen finanzielle Unterstützung gewährt.
Das beliebte Schulprojekt „fifty/fifty“ hat seit 1994 an vielen Schulen bei Lehrern und Schülern zu einem Umdenken in Sachen Klimaschutz und Ressourcenschonung geführt. Ursprünglich zielte das Modell darauf ab, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass zum Beispiel Heizungen in den Klassenräumen nachts, am Wochenende und während der Ferien ausgeschaltet werden. Im weiteren Verlauf bauten Schüler im Unterricht sogar Photovoltaikanlagen und entwickelten eigene Strategien zur Müllverringerung. Wie es der Projektname erahnen lässt, durfte die Schule 50 Prozent des Betrages behalten, der durch Reduktion von Energie, Wasser und Abfall im Laufe eines Jahres eingespart wird. Die übrigen 50 Prozent behielt die Stadt ein. Neben dem pädagogischen Aspekt, lieferte „fifty/fifty“ einen starken finanziellen Anreiz: Etwa 1,5 Millionen Euro werden pro Jahr ausgeschüttet. Größere Schulen konnten somit Prämien bis zu 25.000 Euro erzielen. Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN wurde das erfolgreiche Projekt beendet.
Dagegen verzichtet das neue Anreizsystem Energie4 auf das bewährte Prinzip „mehr Energieeinsparung, höhere Prämie“. Stattdessen sollen lediglich Pauschalbeträge ausgezahlt werden, wenn es zu Einsparungen kommt. Auch wurde eine Obergrenze für die Prämien eingeführt: Schulen mit 1.000 und mehr Schülern sollen nicht mehr als 10.000 Euro, Standorte mit 1.500 und mehr Schülern nicht mehr als 12.500 Euro pro Jahr erhalten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
- Wie viele Schulen aus Hamburg-Nord haben an dem Schulprojekt „fifty/fifty“ teilgenommen?
Stellungnahme der Finanzbehörde:
Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit Drs. 21/4061 den Senat aufgefordert, angesichts veränderter Rahmenbedingungen im Schulbau, das Anreizsystem fifty/fifty organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Diesem Ersuchen ist der Senat nachgekommen und hat das ifeu – Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu) mit der Aufgabe betraut. Aufgrund umfassender Erfahrung mit der Einführung, Weiterentwicklung, Beratung und Betreuung verschiedener Anreizsysteme zum Energiesparen hat sich das ifeu dafür ausgesprochen, aufwendige und fehleranfällige nutzerbedingte Verbrauchsberechnungen möglichst zu vermeiden und den Schwerpunkt auf die Prämierung pädagogischer Maßnahmen zu legen. Auf der Grundlage dieses Gutachtens wurde mit dem Jahr 2020 erstmals das neue Anreizprogramm Energie4 durchgeführt. Zu den bisherigen Erfahrungen mit dem Programm Energie4 hat der Senat zudem bereits ausführlich mit den Drs. 22/5845 und 22/6575 Auskunft gegeben. Im Startjahr des neuen Programms haben 245 Schulen erfolgreich teilgenommen. Die Einsparungen der beteiligten Schulen belaufen sich auf rund 1.160 Tsd. Euro und es wurden dabei circa 4.240 Tonnen CO2 eingespart. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Finanzbehörde die Fragen wie folgt: Die Anzahl der teilnehmenden Schulen variiert von Jahr zu Jahr. 2019 haben zuletzt 51 Schulen aus dem Bezirk Nord an fifty/fifty teilgenommen. - Welche Schulen aus Hamburg-Nord nahmen am Schulprojekt „fitfty/fity“ teil?
Siehe Anlage. - Wie viele Schulen aus Hamburg-Nord machen bei dem neuen Schulprojekt „Energie4“ mit?
Mit Beginn der Einführung 2020 haben 32 Schulen aus dem Bezirk Nord an Energie4 teilgenommen. Die Anmeldezahlen für das Jahr 2021 liegen noch nicht abschließend vor. - Welche Schulen aus Hamburg-Nord nehmen an dem neuen Schulprojekt teil?
Siehe Anlage. - Gibt es Schulen aus Hamburg-Nord, die bei dem alten Schulprojekt teilgenommen haben, aber nicht bei dem neuen Schulprojekt teilnehmen? Wenn ja, sind die Gründe bekannt? Wenn ja, bitte der Antwort beifügen.
- Wie viele Schulen, haben bekannt gegeben, dass sie das Schulprojekt „Energie4“ beenden möchten?
Es gibt Schulen, die an fifty/fifty teilgenommen, sich aber noch nicht für eine Teilnahme bei Energie4 angemeldet haben. Die Entscheidung zur Anmeldung obliegt allein den Schulen. Die Beweggründe für eine Teil- oder Nichtteilnahme sind bei SBH | Schulbau Hamburg nicht bekannt. - Welche Nachteile hatte aus der Sicht des Senats das Schulprojekt „fifty/fifty“?
- Welche Vorteile hatte aus der Sicht des Senats das Schulprojekt „fifty/fifty“?
- Wie bewertet der Senat das aktuelle Anreizsystem?
- Welche Vorteile zum Projekt „fifty/fifty“ hat das neue Anreizsystem?
- Welche Nachteile zum Projekt „fifty/fifty“ hat das neue Anreizsystem?
Siehe Drs. 22/7806. - Wie viel Prämien wurden in den letzten drei Jahren durch “fifty/fifty“ an Schulen in Hamburg-Nord ausgeschüttet? Die Angabe ist pro Jahr vorzunehmen.
- Wie viel Prämien wurden in den letzten drei Jahren insgesamt an Schulen in Hamburg-Nord ausgeschüttet? Die Angabe ist pro Jahr vorzunehmen.
Im Jahr 2018 wurden für den Bezirk Nord 164.117,60 Euro, im Jahr 2019 wurden 214.809,69 Euro und im Jahr 2020 (Umstellung auf Energie4) wurden 115.825,69 Euro ausgeschüttet. Das Abrechnungsjahr 2021 befindet sich aktuell in der Bearbeitung. - Welche Maßnahmen wurden in den letzten zwei Jahren von den Einsparungen finanziert?
Siehe Drs. 22/7806 - .