Bürgerbeteiligung und demokratische Entscheidungen bewahren – Teressa-Platz beibehalten
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: In der Sitzung des RegA BUHD am 25.02.2019 wurde mit einem Beschluß, gegen die Stimmen der CDU, ein Platz im Finkenau-Quartier nach Emily Ruete benannt. Emily Ruete war eine ehemalige arabischen Prinzessin, die als Schriftstellerin mit ihrem Mann Heinrich Ruete zeitweise in Hamburg
Bürgernähe auf dem Eppendorfer Landstraßenfest
Nach einer zweijährigen durch Corona bedingten Pause feierten tausende Menschen jetzt wieder gemeinsam in Eppendorf. Auf dem Eppendorfer Landstraßenfest waren auch Ekkehart Wersich (links) und Irmela Bartling zusammen mit Hanno Gerken aus der Bezirksfraktion am CDU-Stand des Ortsverbands Eppendorf/Hoheluft-Ost, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei hatten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bezirksfraktion und die zwei Ausschussmitglieder unsere Sonderzeitung für Eppendorf dabei.
Werden die vom Senat geplanten Nachbarschaftsforen auch in Hamburg-Nord umgesetzt? Mit Antwort
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Im Nachgang zu einer gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein am 28. September 2021 veröffentlichten beide Regierungen Pressemitteilungen, in denen geplante gemeinsame Aktivitäten vorgestellt wurden*. U.a. heißt es dort: „Bei der letzten gemeinsamen Kabinettssitzung vereinbarten die Länder einen Dialog zur gemeinsamen
Kostenschätzung für einer Parkanlage entlang des Goldbekkanals
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde, so lehnten
Bürgerbeteiligung nur für ausgewählte Anwohner in Klein Borstel und Wellingsbüttel? Mit Antwort
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Im Oktober 2019 hat der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel aufgrund eines CDU-Antrages einstimmig beschlossen, die Vorstellung der Planung soll vor Ort in einer öffentlichen Sitzung in Klein Borstel stattfinden. Aufgrund der Corona Pandemie konnte diese Präsenzsitzung nicht stattfinden. Im November 2020 gab
Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien
Rüdiger Wendt, Momme Daehne (SPD), Simone Dornia (GRÜNE), Stefan Baumann (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP), Jonas Wagner (die Linke) Die Behörde für Kultur und Medien hat im September 2020 eine Kommission aus acht Expertinnen und Experten für erinnerungspolitische Fragestellungen berufen, die Entscheidungskriterien für den Umgang mit NS-belasteten Straßennamen in Hamburg entwickeln und
Senioren Begegnungsorte auf öffentlichen Plätzen etablieren
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Malteser aus dem Frühjahr 2021 hat ergeben, dass sich mehr als jede fünfte Seniorin und jeder fünfte Senior ab 75 Jahren häufig oder zumindest hin und wieder einsam fühlt. Von Einsamkeit betroffene ältere Menschen sind noch stärker auf
Security in Bezirksämtern/Mit Antwort
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens (CDU) Im Hamburger Abendblatt vom 28. Mai 2022 war zu lesen, dass der Zoll Dienst- und Privaträume einer Hamburger Sicherheitsfirma durchsucht haben. Diese Firma war in fünf Hamburger Bezirksämtern beschäftigt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: War die in Rede stehende Firma
Situation Kreuzung Friedrichsberger Straße/Dehnhaide/Pfenningsbusch/Mit Antwort
von Stefan Baumann (CDU) Ein regelmäßiges Thema der Menschen in Barmbek-Süd ist die Situation an der Kreuzung Friedrichsberger Straße/Dehnhaide/Pfenningsbusch. Besonders wer aus der Friedrichsberger Straße nördlich Richtung Pfenningsbusch fahren, oder links in Richtung Weidestraße abbiegen möchte, sieht sich mit den Widrigkeiten dieser Kreuzung, die durch den Versatz des Pfenningsbusch, gefühlt
CDU Will StadtRad-Lastenpedelec-Quote Um 1000 Prozent Erhöhen
Hamburg. Sie sind groß und rot, doch für Kleine fehlt’s beim StadtRad. Obwohl man Familien stärker auf die Leihfahrräder „bekommen“ möchte, gibt’s für Kinder keine Möglichkeit selbst zu radeln. Denn die StadtRäder sind in der Größe genormt, für kurze Kinderbeine einfach ungeeignet. Es bleibt daher nur noch die Alternative, eines der fünf begehrten Lastenräder
Abriss Bunker Kuhnsweg/Mit Antwort
Von Philipp Kroll (CDU) Im Kuhnsweg 9 soll in den nächsten Tagen mit dem Abriss des Bunkers begonnen werden. Bisher wurden die Anwohner vor Ort aber kaum informiert und auch das Bezirksamt kann nicht alle Fragen beantworten, wie aus dem Artikel im Hamburger Abendblatt vom 25.05 hervor geht. Umso mehr
Parkplatz-Vernichtungs-Aktion: CDU ruft auf, sich beim Bezirksamtsleiter zu beschweren
Das grün geführte Bezirksamt in Hamburg-Nord macht gemeinsame Sache mit der Umweltschutz-Organisation BUND. Mit einem Facebook-Post rief die Behörde in dieser Woche ihre Leser dazu auf, sich an einer Parkplatz-Vernichtungs-Aktion mit Schwerpunkt in den Stadtteilen Eppendorf, Langenhorn und Fuhlsbüttel zu beteiligen.
Halbwahrheiten – Umweltbehörde führt politische Gremien vor
Im jüngsten Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel- Ohlsdorf-Alsterdorf und Groß Borstel (vom 30. Mai 2022) stand wieder einmal die Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße auf der Tagesordnung. Im Ausschuss stellte eine Vertreterin von Hamburg Wasser im Auftrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) die neuesten Sanierungspläne vor. Die CDU-Bezirksabgeordnete Martina Lütjens ist sauer: „Nach einem Jahr Planungsphase hat weder Hamburg Wasser, noch die Umweltbehörde es geschafft, ein konkretes Verkehrskonzept vorzulegen. So kann man kein Mammut-Projekt, das über viele Jahre laufen soll, planen. Das ist unverantwortlich.“
Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der
2. Obststand am Mühlenkamp/Mit Antwort
Von Philipp Kroll (CDU) Das Bezirksamt Hamburg Nord soll auf dem privaten Grundstück Mühlenkamp 34 ohne Abstimmung mit dem Grundeigentümer einen zweiten Obststand genehmigt haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Trifft der Sachverhalt zu?Wenn ja,a. wann wurde von wem an wen die Genehmigung erteilt?Antwort der Verwaltung:Die Erlaubnis