Sommerpause
Auch wir machen Urlaub. In der politischen Sommerpause, die mit der Sitzung der Bezirksversammlung im September endet, tagen in der Regel keine Ausschüsse. Momentan finden ausschließlich konstituierende Sitzungen statt.
Stübeheide Sackgasse – Wohin mit dem Müll? Mit Antwort
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Mitte April 2024 informierte der LSBG im Dialogforum über den aktuellen Stand der Sanierung Wellingsbütteler Landstraße von Juli 2024 bis März 2027. Dort wurde den Anwohnern Klein Borstels angekündigt, dass die Durchfahrt über den Friedhof von Kornweg bis zur Fuhlsbüttler Str.-
Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus II/Mit Antwort
Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen
Zusätzliche Tischtennisplatten am Planschbecken im Stadtpark
Von Oliver Camp (GRÜNE), Ralf-Georg Gronau (SPD), Stefan Baumann (CDU), Herr Bläsing (FDP), Frau Heimfeld (DIE LINKE) Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, prüfen zu lassen, ob und ggf. wo zusätzliche Tischtennisplatten im Bereich des Planschbeckens im Stadtpark aufgestellt werden könnten. Da die bestehende große Gruppe gerne weiterhin gemeinsam spielen möchte, sollten
Bezirksversammlungswahlen 2024 – so geht‘s
In diesen unruhigen Zeiten ist es besonders wichtig, die Demokratie zu stärken. In Hamburg sind am Sonntag, 9. Juni 2024, Bezirkswahlen. Diese sind gekoppelt an die Europa-Wahl, die parallel stattfinden wird.
Fünf Jahre Fraktionsarbeit – ein Rückblick
In den vergangen fünf Jahren haben wir als Opposition einiges bewegt und vieles angestoßen.
Ein Eimer Teer gehört auf jeden Fall dazu. Unser Bezirksabgeordneter Gunther Herwig für Uhlenhorst-Hohenfelde setzte sich besonders für seine Mitmenschen ein und hatte dabei unter anderem Straßen und Gehwege im Blick. Ob an der Papenhuder Straße oder auch an der Finkenau, wo er Abhilfe schaffen konnte, kämpfte er dafür. Und das hat sich in vielen Fällen ausgezahlt. So können heute die Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer den kleinen Verbindungsweg wieder nutzen.
Kritik an Fußverkehrsstrategie ungebrochen
Es war schon spannend, wie in dieser Woche die Abgeordneten der GRÜNEN im jüngsten Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude ins Schwitzen kamen. Denn rund 40 Gäste ließen die Politiker der Grün/Roten Koalition wissen, dass sie mit der Umsetzung der Fußverkehrsstrategie in Hoheluft-Ost höchst unzufrieden sind.
Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus/Mit Antwort
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?
Stavenhagenhaus
Eine Pleite mit Ansage: Nach wenigen Wochen wurde der vom grünen Bezirksamtsleiter genehmigte Gastronomiebetrieb im Stavenhagenhaus gerichtlich gestoppt. Alle Warnungen wurden zuvor ignoriert, Gespräche mit den Nachbarn abgelehnt und Anfragen der CDU-Fraktion zu rechtlichen Risiken nichtssagend beantwortet. Heute wissen wir: Eine solide rechtliche Prüfung wurde versäumt. Dadurch wurde für die
Sondermittel
Auch in dieser Sitzung der Bezirksversammlung wurden wieder Gelder für sinnvolle Projekte beschlossen. Da wären, um nur einige zu nennen, ein neues Geländer für den Eingang des Röhrenbunkers in Eppendorf, das Familienfest in Langenhorn mit dem verwunschenem Titel: „Sommerzauber“ oder auch die Planungen für ein klimafreundliches Dach für eine Bootshalle.
Graffiti-Kunst fördern – illegale Schmierereien bekämpfen
Nicht immer sind Graffitis und vor allem sog. Tags eine Verschönerung im Auge des Betrachters. Vielmehr sind sie ein Ärgernis für alle Gebäudebesitzer, an deren Wänden unerlaubt Schmierereien aufgesprayt werden. Aber nicht nur Wände sind betroffen: Es wird auf alles gesprayt, was geht: Bänke und Mauern im Stadtpark, Stromkästen, Treppen im öffentlichen
Bald keine Eisdiele mehr in Klein Borstel?
Seit 18 Jahren spielt sich besonders in den Sommermonaten in Klein Borstel das gemeinschaftliche Leben in der Eisdiele, die im Herzen des Dorfes an der Stüberheide liegt, ab. Doch nun soll im Herbst 2024 damit Schluss sein: Dem Mieter des Eiscafés wurde gekündigt.
Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel – Desaster für grünen Bezirksamtsleiter
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.
Café-Nutzung im Stavenhagenhaus – Pleite mit Ansage für den Grünen Bezirksamtsleiter
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Hamburg. Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Café-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt: Hierzu Dr. Andreas
Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen – Graffiti Künstler fördern
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Angesichts der zunehmenden Verwahrlosung im öffentlichen Raum durch illegale Graffiti und Schmierereien durch sog. Tags in Hamburg-Nord und den damit verbundenen Herausforderungen muss das Bezirksamt dringend handeln. Wie aus der kleinen Anfrage 21-4674 hervorgeht, finanziert das Bezirksamt die Entfernung von Graffitis aus den