Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus II/Mit Antwort

Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen…

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Moratorium zu den Baumaßnahmen in Hoheluft-Ost

Von Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: In der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude am 08.04.2024 wurde aufgrund mehrerer Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern die o.g. Thematik diskutiert. Analog zu diesen Eingaben, insbesondere zu TOP 4.5 (Drs. 21-5267), 4.8 (Drs. 21-5278, davon Punkt 1) und 4.11 (Drs. 21-5293) wird folgender Antrag gestellt: Petitum/Beschluss:…

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Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…

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Stavenhagenhaus

Eine Pleite mit Ansage: Nach wenigen Wochen wurde der vom grünen Bezirksamtsleiter genehmigte Gastronomiebetrieb im Stavenhagenhaus gerichtlich gestoppt.  Alle Warnungen wurden zuvor ignoriert, Gespräche mit den Nachbarn abgelehnt und Anfragen der CDU-Fraktion zu rechtlichen Risiken nichtssagend beantwortet. Heute wissen wir: Eine solide rechtliche Prüfung wurde versäumt. Dadurch wurde für die…

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Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel – Desaster für grünen Bezirksamtsleiter

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…

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Café-Nutzung im Stavenhagenhaus – Pleite mit Ansage für den Grünen Bezirksamtsleiter

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Hamburg. Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Café-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt: Hierzu Dr. Andreas…

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Das Diekmoor, der Wettbewerb und viele Fragen I

Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…

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Neues Leben fürs Gewerbe in Alsterdorf!

Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Karin Ros (SPD), Ekkehart Wersich (CDU), Rachid Messaoudi (Die Linke), Claus-Joachim Dickow (FDP) Auf Initiative aller Fraktionen hat der Stadtentwicklungsausschuss Hamburg-Nord einstimmig die Erstellung eines modernen Konzepts für den Gewerbestandort rund um die Alsterdorfer Straße beschlossen. Mit der Untersuchung soll die Grundlage für eine positive…

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Zukünftige Nutzung des Stavenhagenhauses VII/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich und Martina Lütjens (CDU) Die öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café Ende November in Groß Borstel hat wenig neue Erkenntnisse gebracht. Der Bezirksamtsleiter hält an seiner Entscheidung fest, Räumlichkeiten an einen gewerblichen Gastronomen auch schon vor dem geplanten Umbau in…

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Sicherheit im Straßenverkehr in Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Stefan Baumann (CDU) Der NDR titelt am 23.11.2023 „Hamburgs Fußgänger laut ADAC von E-Scootern genervt“. Der kurze Bericht beim NDR vom 23.11.2023 nennt eine beachtliche Zahl an Bürgern der Freien und Hansestadt Hamburg, die sich als Fußgänger nicht sicher fühlen (46%) und die von…

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