Um sich auf die künftige Arbeit einzustimmen, sich mit Themen und Abläufen vertraut zu machen, hat sich die neue Fraktion zur zweitägigen Klausurtagung in Lüneburg getroffen.
Neue Legislatur, neuer Vorstand: Nach 20 Jahren Fraktionsvorsitz hat Dr. Andreas Schott sein Amt an Martin Fischer abgegeben. Auf der konstituierenden Sitzung der CDU Bezirksfraktion Hamburg-Nord wählten die zehn Abgeordneten Fischer einstimmig als Nachfolger. „Ich fühle mich sehr geehrt, das Amt von Andreas Schott zu übernehmen“, sagt Fischer, „ich freue mich darauf, dass er der Fraktion als Abgeordneter mit seinem Wissen und seinem Engagement weiter zur Verfügung stehen wird. Das ist eine echte Bereicherung.“
Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen…
Von Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: In der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude am 08.04.2024 wurde aufgrund mehrerer Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern die o.g. Thematik diskutiert. Analog zu diesen Eingaben, insbesondere zu TOP 4.5 (Drs. 21-5267), 4.8 (Drs. 21-5278, davon Punkt 1) und 4.11 (Drs. 21-5293) wird folgender Antrag gestellt: Petitum/Beschluss:…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…
Eine Pleite mit Ansage: Nach wenigen Wochen wurde der vom grünen Bezirksamtsleiter genehmigte Gastronomiebetrieb im Stavenhagenhaus gerichtlich gestoppt. Alle Warnungen wurden zuvor ignoriert, Gespräche mit den Nachbarn abgelehnt und Anfragen der CDU-Fraktion zu rechtlichen Risiken nichtssagend beantwortet. Heute wissen wir: Eine solide rechtliche Prüfung wurde versäumt. Dadurch wurde für die…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Hamburg. Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Café-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt: Hierzu Dr. Andreas…
Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…
Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Karin Ros (SPD), Ekkehart Wersich (CDU), Rachid Messaoudi (Die Linke), Claus-Joachim Dickow (FDP) Auf Initiative aller Fraktionen hat der Stadtentwicklungsausschuss Hamburg-Nord einstimmig die Erstellung eines modernen Konzepts für den Gewerbestandort rund um die Alsterdorfer Straße beschlossen. Mit der Untersuchung soll die Grundlage für eine positive…