Rosa Restmüllsäcke auch in Hamburg-Nord abschaffen
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) „Hamburg macht Schluss mit den rosa Säcken“ titelte das Hamburger Abendblatt im Februar 2023 (Quelle 1). Sie sind lästig, weil sie auf Balkonen und in Gärten Platz wegnehmen oder lange vor dem Abholtermin am Straßenrand liegen: Hamburgs rosa Müllsäcke. Behältersysteme sollen nach und
Hamburgs Straßen- Geschichte und Erinnerung – Aufklärung statt Umbenennungs-Aktionismus
Von Martina Lütjens, Gide Bosse, Mieth-Gurke, Dr. P. Sellenschlo, A.-C. Stock (CDU) Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel befasst sich seit Jahren mit dem Thema der Umbenennung des Woermannsweg, Woermannstieg und Justus- Strandes Weg. Die Familie Woermann und die heute noch existierende Reederei Woermann ist Teil der Hamburgischen Handelsgeschichte. Das lässt sich
Leerstehende Objekte in Groß Borstel/Mit Antwort
von Dr. Andreas Schott (CDU) Im Stadtteil Groß Borstel gibt es eine Reihe von Grundstücken und Gebäuden, die seit geraumer Zeit ungenutzt sind bzw. Leerstehen und dadurch zum Teil das Stadtbild beeinträchtigen. Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Gibt es für das Grundstück Kellerbleek/Ecke Gert-Marcus-Straße (ehemaliges griechisches Restaurant) Bau- oder
Verkehrsfrieden: Mit 14 Cent kommt man nicht weit
Rund 60 Teilnehmer informierten sich bei der gemeinsamen Veranstaltung von Bezirksfraktion und Bürgerschaft zum Thema „Verkehrsfrieden schaffen“ über die aktuelle Situation auf Hamburgs Straßen. Die verkehrspolitischen Sprecher Martin Fischer (Bezirk) und Richard Seelmaecker (Bürgerschaft) zeigten dabei auf, was so alles unter SPD und GRÜNEN falsch läuft und wie Radfahrer, Autofahrer und Fußgänger politisch gegeneinander ausgespielt werden.
Woermannsweg: CDU gegen Straßen-Umbenennung
„Wir sind für die Beibehaltung der angeblich ,kolonial belasteten‘ Straßennamen, die nach Woermann und Strandes benannt sind. Wir wünschen uns eine Aufklärung statt einer Umbenennung“, stellt Martina Lütjens, Wahlkreisabgeordnete in Ohlsdorf, klar. Rund 70 Teilnehmer informierten sich bei der Sondersitzung des Regionalausschuss über die Umbenennung der drei Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg in Fuhlsbüttel.
CDU kritisiert: Bezirksamt nicht digital genug
Ein wortkarger, sichtlich gereizter Bezirksamtsleiter, der den GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden vorschickt, um auf eine einfache Frage zu antworten. Dabei wollte die CDU-Bezirksfraktion in der jüngsten Bezirksversammlung lediglich wissen, wann das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Hamburg-Nord umgesetzt wird. Die Frist dafür ist längst verstrichen; Antworten darauf gibt es bislang keine.
Freiwillige Feuerwehr Groß Borstel wird ausgebremst
Ärger in Groß Borstel. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr werden regelrecht ausgebremst. Ein Tempo 30-Schild hinter dem Kindergarten im Weg beim Jäger ist der Grund, warum die Helfer im Einsatzfall nicht zeitig in der im Gewerbegebiet gelegenen Wache sein können. Denn auch sie müssen sich ans Tempolimit halten.
Aktueller Stand des OZG/Mit Antwort
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord ist für die Umsetzung des Online Zugangs Gesetzes auf Bezirksebene zum 31.12.2022 für sämtliche Hamburger Bezirksämter verantwortlich. Laut Aussage des für die Bezirke zuständigen Chief Digital Officers kam es bislang nicht zu dieser Umsetzung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den
Barrierefreies Bauen im Schulneubau Grellkamp
Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Lena Otto (SPD), Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann (CDU), Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Am 24.1.2023 hatte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) einstimmig beschlossen, eine für den Schulbau Hamburg zuständige Person einzuladen, um sich über
Straßenumbenennung – diskutieren Sie mit
Ob und wie sollen Straßen in unserem Bezirk umbenannt werden? Darüber können Interessierte sich im Rahmen einer Ausschusssondersitzung des Regionalausschusses am Montag, 17. April, um 18 Uhr in die St. Marien Kirche, Am Hasenberge 44, 22337 Hamburg austauschen. Die Sitzung beschäftigt sich an diesem Abend mit Straßennamen in Ohldorf, die angeblich kolonial belastet sind.
Bewohnerparken aussetzen: Grüne und SPD halten an Umsetzung fest
Als CDU-Bezirksfraktion haben wir in der jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung den Stopp des Bewohnerparkens im gesamten Stadtgebiet gefordert. „Die Situation ist derzeit vor allem für Gewerbetreibende unerträglich“, sagt der Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Schott, „das Parkraumvernichtungs-Programm zeigt erste Wirkung. Viele Gewerbetreibende haben keine Möglichkeit, ihre Firmenfahrzeuge im öffentlichen Raum abzustellen und bekommen keine Ausnahmegenehmigung. Handwerker können nicht auf Lastenfahrräder umsteigen.“
Kontrolle ist gut: Anträge vom Bezirksamt nicht umgesetzt
Seit gut zwei Jahren warten wir auf die Umsetzung. Noch immer lässt die Gedenktafel für den deutschen Schriftsteller Wolfgang Borchert in der gleichnamigen Wohnsiedlung auf sich warten. Die CDU-Fraktion hatte dies Mitte 2021 auf den Weg gebracht.
Sicherheit in Klein Borstel – Fußgänger in Klein Borstel werden jetzt besser geschützt
In Klein Borstel wird nun im Straßenverkehr aufgeräumt: Die Bezirksabgeordnete vor Ort, Martina Lütjens, hat in die März-Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Verkehrsfrieden schaffen – Veranstaltung am 12. April 2023
Die Bezirksfraktion Hamburg-Nord und die Bürgerschaftsfraktion laden gemeinsam unter dem Motto „Verkehrsfrieden schaffen“ zu einer Veranstaltung rund um das Thema Verkehr ein. Am Mittwoch, 12. April, werden die verkehrspolitischen Sprecher Martin Fischer (Bezirksfraktion) und Richard Seelmaecker (Bürgerschaftsfraktion) verkehrspolitische Themen – von Bewohnerparken bis Hamburger Stauchaos – aufgreifen und diskutieren.
Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal, Bezirksamt Hamburg-Nord, Robert-Koch-Straße 17, Hamburg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Schließung Wohnunterkunft für Geflüchtete in Klein Borstel III- Wie geht es weiter? Mit Antwort
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) In Hamburg-Nord gibt es in den verschiedenen Stadtteilen Wohnunterkünfte für Geflüchtete. Laut der Drucksache 21-3071 aus 1.2021 gibt es Planungen die vereinbarte Laufzeit der Unterkunft Große Horst zu verlängern. Mit der Bürgerinitiative wurde vereinbart, dass im Interesse der Gesamtsituation der aktuellen