Rosa Restmüllsäcke auch in Hamburg-Nord abschaffen

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) „Hamburg macht Schluss mit den rosa Säcken“ titelte das Hamburger Abendblatt im Februar 2023 (Quelle 1). Sie sind lästig, weil sie auf Balkonen und in Gärten Platz wegnehmen oder lange vor dem Abholtermin am Straßenrand liegen: Hamburgs rosa Müllsäcke. Behältersysteme sollen nach und…

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Hamburgs Straßen- Geschichte und Erinnerung – Aufklärung statt Umbenennungs-Aktionismus

Von Martina Lütjens, Gide Bosse, Mieth-Gurke, Dr. P. Sellenschlo, A.-C. Stock (CDU) Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel befasst sich seit Jahren mit dem Thema der Umbenennung des Woermannsweg, Woermannstieg und Justus- Strandes Weg. Die Familie Woermann und die heute noch existierende Reederei Woermann ist Teil der Hamburgischen Handelsgeschichte. Das lässt sich…

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Leerstehende Objekte in Groß Borstel/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott (CDU) Im Stadtteil Groß Borstel gibt es eine Reihe von Grundstücken und Gebäuden, die seit geraumer Zeit ungenutzt sind bzw. Leerstehen und dadurch zum Teil das Stadtbild beeinträchtigen. Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Gibt es für das Grundstück Kellerbleek/Ecke Gert-Marcus-Straße (ehemaliges griechisches Restaurant) Bau- oder…

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Verkehrsfrieden: Mit 14 Cent kommt man nicht weit

Rund 60 Teilnehmer informierten sich bei der gemeinsamen Veranstaltung von Bezirksfraktion und Bürgerschaft zum Thema „Verkehrsfrieden schaffen“ über die aktuelle Situation auf Hamburgs Straßen. Die verkehrspolitischen Sprecher Martin Fischer (Bezirk) und Richard Seelmaecker (Bürgerschaft) zeigten dabei auf, was so alles unter SPD und GRÜNEN falsch läuft und wie Radfahrer, Autofahrer und Fußgänger politisch gegeneinander ausgespielt werden.

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Woermannsweg: CDU gegen Straßen-Umbenennung

„Wir sind für die Beibehaltung der angeblich ,kolonial belasteten‘ Straßennamen, die nach Woermann und Strandes benannt sind. Wir wünschen uns eine Aufklärung statt einer Umbenennung“, stellt Martina Lütjens, Wahlkreisabgeordnete in Ohlsdorf, klar. Rund 70 Teilnehmer informierten sich bei der Sondersitzung des Regionalausschuss über die Umbenennung der drei Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg in Fuhlsbüttel.

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CDU kritisiert: Bezirksamt nicht digital genug

Ein wortkarger, sichtlich gereizter Bezirksamtsleiter, der den GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden vorschickt, um auf eine einfache Frage zu antworten. Dabei wollte die CDU-Bezirksfraktion in der jüngsten Bezirksversammlung lediglich wissen, wann das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Hamburg-Nord umgesetzt wird. Die Frist dafür ist längst verstrichen; Antworten darauf gibt es bislang keine.

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Aktueller Stand des OZG/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord ist für die Umsetzung des Online Zugangs Gesetzes auf Bezirksebene zum 31.12.2022 für sämtliche Hamburger Bezirksämter verantwortlich. Laut Aussage des für die Bezirke zuständigen Chief Digital Officers kam es bislang nicht zu dieser Umsetzung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…

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Barrierefreies Bauen im Schulneubau Grellkamp

Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Lena Otto (SPD), Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann (CDU), Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Am 24.1.2023 hatte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) einstimmig beschlossen, eine für den Schulbau Hamburg zuständige Person einzuladen, um sich über…

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