von Dr. Julia Wickert (CDU), Banu Dalmis (SPD), Konstantin Bonfert (FDP)
Der Bezirk Hamburg-Nord reagiert entschlossen auf die Herausforderungen einer zunehmend unsicheren Welt. Auf Antrag der CDU, SPD und FDP wurde der jetzige Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit in „Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz“ umbenannt.
Neben den klassischen Handlungsfeldern der Gesundheits- und Integrationspolitik sollen damit auch zentrale Komponenten des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzmanagements – etwa Prävention, zivilgesellschaftliche Beteiligung und Eigenvorsorge – weiter gestärkt werden. In enger Kooperation mit den zuständigen Senatsbehörden und relevanten Akteuren des Katastrophenschutzes – beispielsweise Vertretern der Feuerwehr und des Rettungsdienstes oder anderer Institutionen – wird der neue Ausschuss in einer umfassenden Bestandsaufnahme die vorhandene Infrastruktur untersuchen und Zukunftsarbeitsfelder festmachen. Eine anstehende Sitzung, in der ausgewählte Fachreferenten der Bezirksverwaltung ebenso wie der Landesbehörde die ermittelten Ergebnisse präsentieren, soll den fachlichen Austausch weiter intensivieren.
Dr. Julia Wickert (CDU), Sprecherin im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz: „Katastrophenschutz ist keine rein technische Aufgabe. Es geht um gesellschaftliche Resilienz und den Schutz von Menschen. Gerade ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit kleinen Kindern sind im Katastrophenfall besonders gefährdet. Die vergangenen Jahre haben uns zudem gezeigt, wie verletzlich unsere Gesellschaft sein kann. Wir brauchen funktionierende Systeme, aber auch eine Kultur der Eigenvorsorge, Aufklärung und Beteiligung. Prävention beginnt bei uns vor Ort in Hamburg-Nord.“
Banu Dalmis (SPD), Sprecherin im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz: „Was kann und sollte ich im Notfall tun? Auf diese Frage sollte jede:r in Hamburg-Nord eine Antwort haben. Deshalb erweitern wir den Ausschuss um das Thema Katastrophenschutz und wollen konkret an Aufklärung und Vorbereitung arbeiten. Dabei denken wir auch den Schutz vulnerabler Gruppen mit, die in Krisensituationen oft besonders betroffen sind. Durch enge Zusammenarbeit mit den Senatsbehörden und relevanten Akteuren möchten wir die Prävention, zivilgesellschaftliche Beteiligung und die Eigenvorsorge nachhaltig fördern. Nur so können wir sicherstellen, dass gerade im Ernstfall niemand in unserer Gesellschaft zurückgelassen wird.“
Konstantin Bonfert (FDP), Sprecher im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz: „In Hamburg-Nord lebt man sicher. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen wir uns auf die Herausforderungen vorbereiten, die vor uns liegen. Denn diese sind vielfältig: Von Naturkatastrophen über geopolitische Krisen bis hin zu terroristischen Bedrohungen. Es ist daher sinnvoll, schon auf bezirklicher Ebene den Katastrophenschutz stärker in den Fokus zu nehmen. Der Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz wird zusammen mit Fachbeamten aus der Bezirks- und Landesverwaltung eine Bestandsaufnahme der bestehenden Katastrophenschutzinfrastruktur vornehmen. Das ist eine gute Grundlage für eine echte Katastrophenschutzstrategie für Hamburg-Nord!“
Hintergrund: Die Neustrukturierung des Ausschusses erfolgt angesichts einer Welt, die zunehmend von Krisen wie Naturkatastrophen, politischen Konflikten, Pandemien und potenziellen terroristischen Angriffen geprägt ist. Investitionen in den Zivil- und Bevölkerungsschutz – unterstützt durch Sondermittel, die im Haushalt festgeschrieben sind – sind unabdingbar, um sicherzustellen, dass die notwendigen materiellen, personellen und organisatorischen Ressourcen vorgehalten werden können. Mit diesem Schritt bekräftigt Hamburg-Nord sein Engagement, die öffentliche Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in herausfordernden Zeiten nachhaltig zu stärken.
Anlage: Beschlossener Antrag