Von Katrin Hofmann, Timo B. Kranz, Nadja Grichisch (GRÜNE), Martina Schenkewitz, Karin Ros (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU), Angelika Traversin, Rachid Messaoudi (DIE LINKE), Ralf Lindenberg (FDP) Bereits 2018 beschloss der Regionalausschuss FOLAG einen umfangreichen Antrag zum Themenkomplex NS-belastete Straßennamen (Drs. 20-5337 [1]). Dort sind bereits NS- belastete Straßennamen…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: In seiner Sitzung am 19.10.2020 hat der RegA BUHD auf Basis eines – abgeänderten – Antrags der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, an der Kreuzung Hofweg/Ecke Averhoffstraße prüfen zu lassen, ob, in Zusammenarbeit mit dem LSBG, der BUE und der Stadtreinigung HH dort ein Unterflursystem…
Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Im Dezember 2020 hat der LSBG mit dem Neubau der Maurienbrücke, einer Fußgängerbrücke über den Osterbekkanal in Barmbek, begonnen. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des seit 2006 laufenden Sanierungsverfahrens Barmbek-Nord S1 (Fuhlsbüttler Straße) und wurde u.a. ermöglicht durch eine RISE-Förderung. Verschiedene Ankündigungen, u.a. auf Hamburg.de, sagten…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling (CDU) Mit diesem Antrag fordert die CDU die kurzfristige Aufstellung einer neuen Parkbank an der Ecke Schubackstraße/Erikastraße. Auf der genannten Fläche ist genügend Platz für eine Bank. Die Anwohner hatten bereits eine private Sitzecke mit Holzbank und Tisch dort aufgebaut, die sie am 08.04.2022 auf…
Vor knapp 40 Jahren wurde der Bebauungs-Plan (B-Plan) Winterhude 21 beschlossen. In ihm verankert eine Parkanlage zwischen Bellevue und Goldbekplatz. Realisiert wurde sie bislang aber nicht. Unser Winterhuder Abgeordneter Philipp Kroll brachte daher in die jüngste Bezirksversammlung einen Antrag auf Umsetzung des Planes ein.
Das Thema „Planung“ der Sanierung Wellingsbütteler Landstraße ist noch lange nicht vom Tisch. Noch im Dezember 2021 haben GRÜN-ROT nicht den Ernst der Lage erkannt und einen CDU-Antrag auf sofortigen Planungsstopp abgelehnt. Vier Monate später feiern sie allerdings den in der Zwischenzeit verschobenen Baubeginn und die Überplanung und erachten sie als sinnvoll. „Wir haben gemeinsam mit der Bürger-Initiative „5 Jahre Vollsperrung, nein, danke!“ diese Neuplanung durchgesetzt und erwarten nun, dass uns ein aussagekräftiges Verkehrskonzept für die Bauphase zügig vorgelegt wird“, sagt Martina Lütjens, Wahlkreisabgeordnete für Klein Borstel.
Noch immer steht auf dem Marie-Jonas-Platz in Eppendorf keine Gedenktafel für die Namensgeberin. Dabei hatte die CDU vor mehr als zweieinhalb Jahren einen entsprechenden Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, der einstimmig beschlossen worden war. Doch dann
„Ich würde mich freuen, wenn wir an verschiedenen StadtRAD-Ausleihstationen auch Kinderfahrerräder zur Verfügung hätten“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caroline Mücke-Kemp, „wir benötigen ja nicht gleich fünf verschiedene Größen, aber dass man zumindest eine Auswahl hat. Alles ist besser als das jetzt vorhandene Angebot.“
Derzeit bietet der Verleih lediglich Erwachsenen-Räder sowie eine geringe Anzahl an Lastenfahrräder.
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig (CDU) Für Schülerinnen und Schüler der Stadt Hamburg gibt es das Anreizsystem Energie4 (vorher: „Fifty-Fifty“), dass bei Energie-, Wasser- und Mülleinsparungen in den Schulen finanzielle Unterstützung gewährt. Das beliebte Schulprojekt „fifty/fifty“ hat seit 1994 an vielen Schulen bei Lehrern und…
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung des Ausschusses Klimaschutz, Umwelt und Mobilität im März ist durch die Verwaltung der neue Abschnitt nachhaltige Mobilität im Fachamt Management des öffentlichen Raumes vorgestellt worden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: 1a. Sind für den neuen Abschnitt neue…