Nachfragen zum Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023

Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…

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Steuergeld für Gutachten und Fahrradparkplätze in Barmbek-Süd, die niemand braucht? Mit Antwort

Von Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung des RegA BUHD am 19. September 2022 wurde unter TO-Punkt 4 das Konzept zur Umsetzung des Fahrradparkens vorgestellt. Fünf Jahre ist nichts passiert, was an den Ergebnissen des damaligen Gutachtens liegen mag: im untersuchten Bereich des Komponistenviertels wurde in weiten Teilen kein wirklicher…

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Umbenennung von Straßennamen im Gebiet des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel/Mit Antwort

Von  Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Eine Arbeitsgruppe der Bezirkspolitik beschäftigt sich gerade mit der Umbenennung von Straßen im Gebiet des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel. Betroffen von der Arbeit dieser Arbeitsgruppe sind im Moment die vermeintlich kolonial belastete Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg. Vor diesem Hintergrund fragen wir die…

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Barrierefreier Wanderweg von der Straße Am Ochsenzoll zur U-Bahn Kiwittsmoor

Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Der Wanderweg von der Straße Am Ochsenzoll bis zum U-Bahnhof Kiwittsmoor, entlang des Pannsgraben und des Bornbachs, wurde vor etwa 2 Jahren aufwendig saniert und auf eine Breite von ca. 3m verbreitert. Es ist ein beliebter Weg im Grünen, der von vielen Fußgängern und…

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Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung

Von Dr. Andreas Schott (CDU) Die Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ setzt sich dafür ein, dass die amtliche schriftliche oder elektronische Kommunikation und Veröffentlichung unter Einhaltung der Regeln des „Rats für deutsche Rechtschreibung“ erfolgt. Dieses soll auch für das Bezirksamt Hamburg-Nord gelten. Näheres unter www.vds-ev.de/gendern/. Auch der…

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Kauf eines Mundsburg Towers durch F&W – Vorstellung der Planungen im RegA BUHD

Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Am 25.01.2023 war aus vielen Hamburger Medien zu entnehmen, dass das städtische Sozialunternehmen „Fördern & Wohnen“ einen der drei Mundsburg Tower gekauft hat. Damit kommen 133 Wohnungen sowie Gewerbeflächen in öffentliche Hand, wie F&W im Anschluss mitteilte. Der Geschäftsführer von F&W, Herr Arne Nilsson,…

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Notfallbänke in Hamburg-Nord

Von Dr. Petra Sellenschlo , Gunter Herwig, Clement Klutse, Joachim Feimann, Monika Czabania-Ermer (CDU) Notfallbänke sind Ruhebänke, die mit einem speziellen Hinweisschild versehen sind, auf dem der Standort eindeutig vermerkt ist. Sie sind mit einer individuellen Nummer versehen. Wer den Notruf von einer der markierten Bänke wählt, muss als Standort…

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Sommer 2023 – Und täglich grüßt die Planschbeckenumbauverschiebung? (II)/Antwort

von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: In der Antwort zu Frage 2.) in der KA zum Thema Planschbeckenumbauverschiebung (Drs. 21-3984 vom 28.11.2022): „Welche Gespräche hat das Bezirksamt/der Herr Bezirksamtsleiter mit der zuständigen Senatsbehörde getätigt, um weitere Mittel zur Finanzierung des Planschbeckens zu erhalten bzw. welche Gespräche sind geplant? Was ist als…

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