Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Lena Otto (SPD), Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann (CDU), Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Am 24.1.2023 hatte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) einstimmig beschlossen, eine für den Schulbau Hamburg zuständige Person einzuladen, um sich über…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Derzeit führt das Bewohnerparken in Hamburg zu einer starken Benachteiligung der Gewerbetreibenden vor Ort. Einige Betriebe müssen sogar um die Existenz kämpfen, da bisher kaum Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurden. Dies ist vor allem unverständlich, wenn Betriebe auf das Auto angewiesen sind,…
Von Katrin Hofmann, Timo B. Kranz (GRÜNE), Martina Schenkewitz, Karin Ros (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU), Henning Boddin (DIE LINKE), Ralf Lindenberg (FDP) Um den etwa 150.000 blinden und 500.000 sehbehinderten Menschen in Deutschland eine sichere und ungehinderte Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu ermöglichen, sind unter anderem blindenspezifische…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Wenn von der Beethovenstraße aus westlicher Richtung kommend gefahren wird, kann an der Kreuzung Adolph-Schönfelder-Straße/Beethovenstraße/Weidestraße/Schleidenstraße u.a. auch nach links, Richtung Schleidenstraße/Biedermannplatz (Richtung Saarlandstraße) abgebogen werden. Wenn man jedoch mit seinem PKW als Erster vor der Ampel noch auf der Beethovenstraße, genau vor der Haltelinie…
Von Martina Lütjens, Gide Bosse (CDU) Schon lange gibt es Beschwerden von Anwohnern, dass es zu Konfliktsituationen zwischen parkenden PKWs und Fußgängern im Bereich Tornberg 41(Post) kommt. Teilweise können z.B. Menschen mit Rollatoren oder Kinderwagen diesen Fußweg nicht uneingeschränkt nutzen. Anwohner berichten, dass Fahrzeugführer sogar die Hupe einsetzen, um Passanten…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Bäume bringen eine Reihe an positiven Effekten auf die Umwelt, das Klima und letztlich für die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger mit sich. Sie absorbieren u.a. Abgase, sorgen durch Wasserspeicherung und Beschattung für den Erhalt und die Verbesserung des städtischen Mikroklimas und produzieren…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Nachdem Anträge in der Bezirksversammlung oder den Ausschüssen beschlossen wurden, kommt es bei einige Anträgen zu längeren Bearbeitungszeiten oder Problemen bei der Umsetzung. In seltenen Fällen kommt es auch dazu, dass Anträge zwar beschlossen wurden, aber trotzdem nicht umgesetzt werden. Den aktuellen Stand…
Von Dr. Andreas Schott (CDU) Der Herr Bezirksamtsleiter hat in Drucksache 21-4079 ausgeführt, dass das Bezirksamt keine Listen über sanierungsbedürftige und barrierefreie Rad- und Gehwege sowie keine Listen über vorhandene Querungen, Knotenpunkte und Einmündungen führt. Vorbemerkung der Verwaltung: Die Kartierung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze erfolgt mittels Flächendarstellungen (letzter…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Schon bei der ersten Vorstellung der Planungen war aufgefallen, dass bei parallelen Veranstaltungen im Sitzungssaal (der geteilt werden kann) den Teilnehmern im südlichen Saal keine Sanitärräume zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass Teilnehmer das Gebäude verlassen müssen und über den Haupteingang zu den…