Sie mahnen uns, lassen uns hinblicken und bringen uns zum Stolpern. In Gedanken, aber auch vor unseren Füßen. Die goldglänzenden Steine, die an so vielen Hauseingängen in Hamburg-Nord auf den Fußwegen zu sehen sind, erinnern an schreckliche Taten, bei denen Menschen ihr Leben verloren haben. Das muss unvergessen bleiben.
Wie sieht die E-Bike-Infrastruktur im Bezirk aus? Diese Frage möchte die CDU-Bezirksfraktion im Ausschuss für Klima, Umweltschutz und Mobilität (KUM) zusammen mit den Abgeordneten der anderen Fraktionen ausgiebig erörtern.
Seit Wochen darf an der Höltystraße an neun Plätzen nicht mehr richtig geparkt werden. Große Halteverbotsschilder signalisieren den parkplatzsuchenden Autofahrern, dass sie hier das Fahrzeug nicht abstellen dürfen. Denn hier ist eine Baustelle. Doch von Baufahrzeugen ist weit und breit nichts zu sehen.
Haltung von Grün-Rot zu einem Verkehrskonzept in Klein Borstel. „Wir brauchen dieses Konzept vor, während und nach der nicht nachvollziehbaren fünfjährigen Bauphase, die verbunden mit einer Komplett-Sperrung der Zufahrt zur Wellingsbütteler Landstraße ist.“ Es sei ein Unding, dass die Regierungsparteien einfach nur wegschauen und der CDU-Fraktion lediglich einen Referenten zugestehen, der mal was über die Idee zum Verkehrsfluss erzählen solle, kritisiert Lütjens weiter.
Wir brauchen sie besonders in dicht besiedelten Wohngebieten, in denen eh schon ein Parkplatzmangel herrscht: speziell ausgewiesene Parkflächen für Handwerksbetriebe, Pflegedienste und Paketzusteller.
Der Streit um die Anschaffung eines Kleinbusses für die Nachwuchsfeuerwehr in Alsterdorf endete für die freiwilligen Helfer mit einer Demütigung durch Grüne und SPD. Von der Bezirksversammlung haben sie trotz aller Versuche und Anträge nicht einen Cent zum Fahrzeug dazu bekommen. Das Geld für den Kleinbus stammt nun aus Spenden…
Derzeit laufen bei den Behörden die Prüfungen, ob die Rathenaustraße zur Fahrradstraße umgewandelt werden kann. Die grün-rote Regierungsparteien hatten das ohne Bürgerbeteiligung durchgedrückt. Seit Monaten waberte zudem in der Datenbank des Bezirksamts Hamburg-Nord eine Drucksache dazu – allerdings ohne Inhalt. Erst auf offizielle Anfrage der Wahlkreisabgeordneten Martina Lütjens wurde der Inhalt nach drei Monaten freigeschaltet.
Hamburg leidet unter Wohnungsnot. Günstiger Wohnraum ist kaum auf dem freien Wohnungsmarkt zu bekommen. Darum ist es umso ärgerlicher, dass es Vermieter in unserer Stadt gibt, die Wohnraum besitzen, ihn aber lieber verkommen lassen als diesen zu vermieten. Aber noch stärker ist Philipp Kroll, Abgeordneter aus Winterhude, darüber verärgert, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord nicht entsprechend hart gegen diese Spekulanten vorgeht.
Mit großen Aufstellern warb das Bezirksamt Hamburg-Nord vor einem Jahr um die Meinung der Anwohner und interessierten Bürgerinnen und Bürger zur geplanten Erweiterung des Stadtparks. Ein paar Monate später folgte ein Workshop nur für Stakeholder, einer Personengruppe, die an der Umgestaltung besonders interessiert ist.
Weder die Ergebnisse aus der Online-Befragung des Bezirksamtes noch aus dem Stakeholder-Workshop sind in der Bezirksversammlung bislang vorgestellt worden.
Bürgerbeteiligung ist super, wenn dabei die grünen Vorstellungen zuerst berücksichtigt werden. Sonst kann es schon mal sein, dass diese einfach unter den Tisch gekehrt wird. Ekkehart Wersich, stellvertretener Fraktionsvorsitzender, kritisiert, wie ungeniert eigennützig die GRÜNEN mit dem Bürgerwillen umgehen. Passt der nicht, wird eine Lücke gesucht, um ihn zu umgehen.…