Anhörungen der bezirklichen Gremien zur Fahrplanänderung der Buslinie 392 nach § 14 PBefG unverzüglich durchführen

von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Die Buslinie 392 stellt mit ihren Stationen zwischen Bf. Ohlsdorf und dem Flughafen für Menschen, die in Fuhlsbüttel wohnen, die einzige Verbindung zum Flughafen dar.  Dieser Streckenabschnitt soll ab…

Continue reading

Gastronomie im Stavenhagenhaus: Rechtsgutachten zeigt Möglichkeiten aber auch Fehler der Bezirksamtsleitung auf

Am Freitagmorgen erreichte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein neues nichtöffentliches Rechtsgutachten bezüglich einer möglichen veranstaltungsungebundenen Gastronomie im Stavenhagenhaus. Tatsächlich gibt das Gutachten Hinweise dazu, unter welchen Umständen eine solche Gastronomie realisiert werden könnte, bestätigt aber auch gravierende Fehler bei der umstrittenen Erteilung der Gaststättenerlaubnis zu Anfang des Jahres. Umso mehr gilt…

Continue reading

Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen

Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…

Continue reading

Zuständigkeiten und Maßnahmen im Bereich Zivilschutz im Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Terrorismus und Bedrohungen durch Cyberangriffe haben in jüngster Zeit die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert. Aufgrund der dadurch steigenden Bedeutung des Zivilschutzes und der Notwendigkeit, die Bevölkerung in Krisensituationen bestmöglich zu schützen, sind die…

Continue reading

Wiederherstellung Bushaltestelle Orchideenstieg/Mit Antwort

Von Martin Fischer,  Dr. Andreas Schott, Ralf-Martin Diedrich (CDU) Aufgrund der derzeitigen Bauarbeiten im Bereich Deelböge wurde die Bushaltestelle Orchideenstieg in Fahrtrichtung Lattenkamp um etwa 130 Meter verlegt. Gem. Anfrage Drucksache 21-4677 soll die Haltestelle dauerhaft verlegt werden. Gerade aufgrund des in der Nähe befindlichen Krankenhauses wäre ein Witterungsschutz erforderlich.…

Continue reading

Zustand der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel, Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der Zustand der Fußwege in einem Stadtteil ist ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner. Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern sind auf gut gepflegte und sichere Gehwege angewiesen. Im Stadtteil Groß Borstel des Bezirks…

Continue reading

Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus III

von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfragen (KA) der CDU-Fraktion…

Continue reading

Nutzung des Schulhofes und Bolzplatzes Grundschule Ratsmühlendamm/Mit Antwort

Nach der Belegung des Sportplatzes Eschenweg mit einer Flüchtlingsunterkunft stellte sich seinerzeit die Frage nach Alternativen für die in der Umgebung wohnenden Kinder. Auf einer damaligen Informationsveranstaltung gab es die Zusage seitens der damaligen Bezirksamtsleitung, dass Schulhof bzw.   Bolzplatz der Grundschule Ratsmühlendamm benutzt werden könnten. Zunächst wurde dieser Platz seitens…

Continue reading