Von Ekkehart Wersich (CDU)
Vor einem dreiviertel Jahr wurde vereinbart, bis zum Jahresende auf weiteren Parkplatzabbau im Stadtteil Hoheluft-Ost zu verzichten. Im Rahmen der Fußverkehrsstrategie waren zuvor ein paar Hundert Abstellmöglichkeiten für PKW entfallen. Nun wurden Fahrradbügel im Eppendorfer Weg vor der Kirche St. Markus aufgestellt, wodurch weitere 3-4 Parkplätze entfallen.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:
- Aus welchem Grund und auf welcher Grundlage wurden die Fahrradbügel aufgestellt?
Die Aufstellung der Radbügel erfolgte im Rahmen der Radrouten-Maßnahme des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) für den Eppendorfer Weg. Vorgezogen zur geplanten Überplanung des Straßenzugs setzt der LSBG in einzelnen Teilbereichen bereits jetzt sog. ad-hoc-Maßnahmen um. - Wann wurde der Auftrag vergeben und aus welchen Haushaltsmitteln wurde die Maßnahme bezahlt?
Diese Planungsdetails sind dem Bezirksamt Hamburg-Nord nicht bekannt. Hierzu ist eine Abfrage beim LSBG zu stellen. - Wann wurde die Maßnahme im zuständigen Regionalausschuss vorgestellt, und wenn nicht, warum nicht?
Das Vorhaben wurde im Rahmen der Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Eppendorfer Weg in der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude (RegA EWi) am 04.03.2024 durch die Kolleg:innen des LSBG präsentiert (TOP 4.1 „Veloroute 13 Eppendorfer Weg – aktueller Sachstand der Planung und Beteiligung sowie geplante Vorabmaßnahmen“). Zudem wurde die Kenntnisnahmeschlussverschickung für die ad-hoc-Maßnahmen dem RegA EWi am 09.09.2024 mit der Drucksache 22-0136 zur Kenntnis gegeben. - Hat die Maßnahme Auswirkungen auf die Planungen der Veloroute durch den Eppendorfer Weg, und wenn ja, welche?
Die Beantwortung dieser Frage sollte durch die zuständigen Kolleg:innen des LSBG erfolgen.
