Author page: Nicole Kuchenbecker

Dr. Andreas Schott auf einer Straße
Flächendeckendes Anwohnerparken ist wie Autofahrersteuer ohne Parkplätze

Der grüne Bezirksamtsleiter in Hamburg-Nord prescht mit seinem Wunsch nach Anwohnerparken für ganz Hamburg vor und macht damit Stimmung. Wenn aber wir als CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Nicht-Einführung im Hauptausschuss stellen, wird uns von GRÜNEN und SPD Populismus vorgeworfen. In Hamburg-Nord wird schon lange mit zweierlei Maß gemessen.

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Es wird eine farblich beleuchtete Tastatur gezeigt.
Anfrage: Wie digital wird das neue Bezirksamt?

Das Bezirksamt will 2026 an den Wiesendamm umziehen. Dazu wird eigens ein Neubau für die Verwaltung entstehen. Wie modern wird er sein? Doch was viel wichtiger ist, wie digital wird das neue Bezirksamt Hamburg-Nord werden? Diese Frage stellen sich Dr. Andreas Schott, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksversammlung, und Matthias Busold, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitales.

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Es wird eine Schlange von wartenden Menschen angezeigt, die ins Impfzentrum möchten.
Aktuelle Stunde zum Impfen: Bezirksamt fühlt sich nicht zuständig

Die Bekämpfung der Pandemie ist eine nationale Aufgabe – doch das Bezirksamt Hamburg-Nord möchte offenbar nicht mitmachen. Dies konnte man schon aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion entnehmen: Link. Man fühlt sich nicht für lange Warteschlangen an den viel zu wenigen Impfzentren zuständig. Grün-Rot und Bezirksamt verkennen den Ernst der Lage.  In einer Aktuellen Stunde mahnte die CDU-Fraktion jetzt in der Dezember-Sitzung der Bezirksversammlung mehr Einsatz an.

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