Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen

Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…

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Aufarbeitung der behördlichen Abläufe und Versäumnisse im Marburg-Virus-Verdachtsfall vom 2. Oktober 2024/Mit Antwort

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert (CDU) Der Vorfall am 2. Oktober 2024 im Hamburger Hauptbahnhof, bei dem ein Medizinstudent im Verdacht stand, das hochgefährliche Marburg-Virus eingeschleppt zu haben, hat erhebliche Mängel im behördlichen Krisenmanagement aufgezeigt. Insbesondere die mangelhafte Erfassung der Kontaktdaten aller Zugpassagiere stellt ein gravierendes Versäumnis dar. Wäre…

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Zuständigkeiten und Maßnahmen im Bereich Zivilschutz im Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Terrorismus und Bedrohungen durch Cyberangriffe haben in jüngster Zeit die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert. Aufgrund der dadurch steigenden Bedeutung des Zivilschutzes und der Notwendigkeit, die Bevölkerung in Krisensituationen bestmöglich zu schützen, sind die…

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Zustand der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel, Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der Zustand der Fußwege in einem Stadtteil ist ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner. Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern sind auf gut gepflegte und sichere Gehwege angewiesen. Im Stadtteil Groß Borstel des Bezirks…

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Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus III

von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfragen (KA) der CDU-Fraktion…

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