Zustand der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel, Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU)

Der Zustand der Fußwege in einem Stadtteil ist ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner. Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern sind auf gut gepflegte und sichere Gehwege angewiesen. Im Stadtteil Groß Borstel des Bezirks Hamburg-Nord erreichen uns vermehrt Hinweise auf den schlechten Zustand der Fußwege, der eine sichere Nutzung erschwert.

Es wurden uns folgende konkrete Defekte an den Fußwegen im Stadtteil Groß Borstel durch Bürgerinnen und Bürger gemeldet:

1. Großflächige Risse und Unebenheiten in der Borsteler Chaussee: Mehrere Abschnitte der Gehwege entlang der Borsteler Chaussee weisen tiefe Risse und erhebliche Unebenheiten auf, die besonders für ältere Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität ein erhebliches Unfallrisiko darstellen.
2. Beschädigte Bordsteine in der Klotzenmoorstraße: In der Klotzenmoorstraße wurden beschädigte und teilweise abgebrochene Bordsteine gemeldet, die das sichere Überqueren der Straße erschweren, insbesondere für Kinderwagen und Rollstühle.
3. Verengte und holprige Gehwege im Lokstedter Damm: Anwohner berichten, dass die Gehwege im Lokstedter Damm durch unsachgemäße Reparaturen und Wurzelwerk stellenweise stark verengt und holprig sind, was die Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Schulkinder, gefährdet.
4. Schäden und unebene Oberflächen im Brödermannsweg: Der Gehweg im Brödermannsweg weist deutliche Oberflächenschäden auf, die durch Wurzelwerk und mangelnde Pflege verursacht wurden. Dies stellt insbesondere für ältere Menschen eine Gefahr dar.
5. Fehlende Beleuchtung und unsaubere Gehwege im Holunderweg: Im Holunderweg wird von mangelnder Beleuchtung und stark verschmutzten Gehwegen berichtet. Dies erschwert besonders in den Wintermonaten eine sichere Nutzung der Gehwege.
6. Warnckes Weg: Im Warnckesweg sind fehlende Wegeplatten mit Stolpergefahr durch Baumwurzeln zu verzeichnen.
7. Brückwiesenstraße: Hier sind zerbrochene sowie fehlende Gehwegplatten problematisch. Der gesamte Weg ist in einem schlechten Zustand.
8. Schrödersweg: Stolperkanten, viel mit Unkraut zugewachsene Fußwege mit Stolperkanten durch Baumwurzeln.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Ist der Zustand der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel dem Bezirksamt Hamburg-Nord flächendeckend bekannt? Falls ja, auf welcher Grundlage und wann letztmalig wurde der Zustand erfasst (z.B. durch regelmäßige Begehungen, Bürgerhinweise, etc.)?
   Der Zustand der Gehwege im Stadtteil Groß Borstel ist bekannt. Grundlage der Erfassung ist die regelmäßige Begehung durch den zuständigen Wegewart sowie
   Hinweise aus dem Meldemichel.
2. Welche konkreten Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um die Fußwege in Groß Borstel instand zu setzen? Bitte um eine Auflistung der in den letzten drei Jahren durchgeführten Maßnahmen.
   2022 – keine Maßnahmen
   2023- keine Maßnahmen
   2024 – Weg beim Jäger, Haus Nr. 1 bis 155
   Borsteler Chaussee 277
   Woltersstraße
   Klotzmoor
   Borsteler Chaussee – Ecke Klotzenmoor
3. Sind für die kommenden Jahre Instandhaltungsmaßnahmen oder Sanierungsarbeiten für die Fußwege in Groß Borstel geplant? Falls ja, in welchem Zeitrahmen sollen diese durchgeführt werden, und welche Bereiche werden priorisiert behandelt?
   Ja, es sind bereits mehrere Maßnahmen beauftragt um bauliche Mängel zu beseitigen. Die Mängel werden grundsätzlich nach der internen Prioritätenliste und
   in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Ressourcen abgearbeitet.
4. Gibt es besondere Herausforderungen oder Hindernisse, die einer zeitnahen Instandsetzung der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel entgegenstehen? Falls ja, welche Lösungsansätze werden hierfür geprüft?
   Nein, aktuell nicht. Grundsätzlich sind jedoch zeitliche Verzögerungen aufgrund von Personalausfällen, fehlender Verfügbarkeit ausführender Baufirmen oder auch
   für die Ausführung ungeeigneter Wettereinflüsse nicht ausgeschlossen.
5. Wie werden die Bürgerinnen und Bürger von Groß Borstel in die Planung und Umsetzung der Instandhaltungsmaßnahmen der Fußwege einbezogen? Sind regelmäßige Bürgerbeteiligungen oder Informationsveranstaltungen geplant?
   Für kleinteilige Instandhaltungsmaßnahmen, die zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dienen, findet keine Bürgerbeteiligung statt.

Ergänzende Fragen zum Thema Schadensersatzansprüche:

6. Wie viele Schadensersatzansprüche wurden in den letzten fünf Jahren von Bürgern gegen dem Bezirk Hamburg-Nord aufgrund von Verletzungen durch defekte Fußwege geltend gemacht? Bitte um eine jährliche Aufschlüsselung.
   In den letzten fünf Jahren wurden lediglich zwei Schadensersatzforderungen im Jahr 2023 geltend gemacht – für die Jahre 2024, 2022, 2021, 2020: Fehlanzeige.
7. Wie viele dieser Schadensersatzansprüche wurden durch den Bezirk anerkannt und wie viele wurden abgelehnt? Welche Gesamtsumme an Schadensersatz wurde in den letzten fünf Jahren ausgezahlt? Wie viele laufende juristische Verfahren aufgrund etwaiger Schadensersatzansprüche sind derzeit anhängig?
   Es kam in den letzten fünf Jahren zu keiner Auszahlung von Schadensersatz. Es sind keine juristischen Verfahren anhängig.
8. Wie lange dauert es im Durchschnitt vom Zeitpunkt der Schadensmeldung durch Bürger bis zur Beseitigung des Defekts? Gibt es Unterschiede in der Bearbeitungsdauer je nach Art des Defekts?
   Gefahrenstellen werden unmittelbar nach Kenntnis derselbigen bearbeitet und schnellstmöglich beseitigt.
9. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk Hamburg-Nord, um Bürger frühzeitig über Gefahrenstellen zu informieren, bis eine endgültige Instandsetzung durchgeführt werden kann?
   Gefahrenstellen werden nach Feststellung unverzüglich abgesperrt.
10. Gibt es festgelegte Standards oder Fristen, innerhalb derer gemeldete Fußwegschäden behoben werden müssen? Wenn ja, wie werden diese Fristen überwacht und eingehalten?
    Nein.