Schutz und Unterstützung für queere Geflüchtete in Hamburg-Nord

von Helen Hauser, Banu Dalmis, Martina Schenkewitz (SPD), Dr. Julia Wickert (CDU), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert (FDP) Queere Geflüchtete sind in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht Verfolgung und Gewalt ausgesetzt. Nach ihrer Ankunft in Deutschland benötigen sie besonderen Schutz und eine sichere Unterbringung. Obwohl es in Hamburg bereits Konzepte…

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Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur Fahrplanänderung der Buslinie 392 nach § 14 PBefG

von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU),                 Claus-Joachim Dickow (FDP) Zu der geplanten ersatzlosen Einstellung der Buslinie 392 im Teilbereich zwischen den Haltestellen „U/S Ohlsdorf (Im Grünen Grunde)“ und „S-Hamburg…

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Aktion Kinderparadies

von Tom Jermann, Dr. Julia Wickert, Nicole Kuchenbecker, Maximilian Philip Wetzel (CDU), Tina Winter (SPD), Svenja Nissen (FDP)   Sachverhalt: Die „Aktion Kinderparadies“ bietet seit 1952 ein niedrigschwelliges Kinderbetreuungsangebot auf öffentlichen Spielplätzen in Hamburg. Für einen geringen Beitrag von 1,50 € pro Stunde können Eltern ihre Kinder kurzfristig und flexibel…

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Gastronomie im Stavenhagenhaus – Akteneinsicht und weitere Schritte/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Dr. Julia Wickert (CDU), Daniela Kerkow (SPD), Joachim Dickow (FDP) Seit Ende November 2024 liegt nunmehr ein Rechtsgutachten vor, aus dem sich die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines gastronomischen Betriebes für das Stavenhagenhaus ergeben. Die Bezirksversammlung hatte zuvor beschlossen, Akteneinsicht zu nehmen, um ein…

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Stavenhagenhaus: Gutachten bestätigt Versagen des Bezirksamtsleiters

Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und einer Anhörung am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter gewarnt, die Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes im Stavenhagenhaus im Alleingang zu beschließen. Dennoch wurden die bezirklichen Gremien nicht in die Entscheidung eingebunden und sämtliche Hinweise blieben ungehört. Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und…

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Anhörungen der bezirklichen Gremien zur Fahrplanänderung der Buslinie 392 nach § 14 PBefG unverzüglich durchführen

von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Die Buslinie 392 stellt mit ihren Stationen zwischen Bf. Ohlsdorf und dem Flughafen für Menschen, die in Fuhlsbüttel wohnen, die einzige Verbindung zum Flughafen dar.  Dieser Streckenabschnitt soll ab…

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Wahl zur Nachfolge der Bezirksamtsleitung

Von Tina Winter, Dr. Martin Albers, Lena Otto, Frederic Artus, Banu Dalmis, Carsten Gerloff, Helen Hauser, Jara Jovanovic, Daniela Kerkow, Martina Schenkewitz, Silvia Schmidt, Angelina Timm (SPD), Martin Fischer, Philipp Kroll, Ekkehart Wersich, Dr. Clarissa Bohlmann, Stefan Baumann, Ralf-Martin Diedrich, Gunther Herwig, Dr. Andreas Schott, Katharina Schwarz, Dr. Julia Wickert…

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Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen

Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…

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Aufarbeitung der behördlichen Abläufe und Versäumnisse im Marburg-Virus-Verdachtsfall vom 2. Oktober 2024/Mit Antwort

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert (CDU) Der Vorfall am 2. Oktober 2024 im Hamburger Hauptbahnhof, bei dem ein Medizinstudent im Verdacht stand, das hochgefährliche Marburg-Virus eingeschleppt zu haben, hat erhebliche Mängel im behördlichen Krisenmanagement aufgezeigt. Insbesondere die mangelhafte Erfassung der Kontaktdaten aller Zugpassagiere stellt ein gravierendes Versäumnis dar. Wäre…

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Zuständigkeiten und Maßnahmen im Bereich Zivilschutz im Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Terrorismus und Bedrohungen durch Cyberangriffe haben in jüngster Zeit die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert. Aufgrund der dadurch steigenden Bedeutung des Zivilschutzes und der Notwendigkeit, die Bevölkerung in Krisensituationen bestmöglich zu schützen, sind die…

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