von Martina Lütjens (CDU)
2012 wurden die Polizeikommissariate umstrukturiert und in neue Regionen gegliedert. Diese (Polizei-)Regionen wurden wie die Bezirksamtsbereiche genannt (Altona bis Wandsbek) und den Bezirksamtsgrenzen weitgehend angepasst. Für die Leitungsebene der Polizeiregionen wurden Regionalleiter benannt.
Ein Argument für die Polizeireform 2012 war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Bezirksämtern (bzw. Bezirksamtsleitern) und einer regional angeglichenen Polizeiorganisation/-struktur. Die regelmäßigen Kontakte der (nachgeordneten) PK-Mitarbeiter (Straßenverkehrsbehörde) und den politischen Ausschüssen wurden sehr begrüßt. Das PK 23 ist hier wegen der Eppendorfer Zuständigkeit einbezogen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung:
- Wie hat sich die Zusammenarbeit zwischen der Polizeiregion Nord und der Bezirksamtsleitung seit dem Mai 2019 bis heute gestaltet?
Da die amtierende Bezirksamtsleitung erst seit 03.02.2020 im Amt ist, kann die Zusammenarbeit zwischen der Polizeiregion Nord und der Bezirksamtsleitung erst ab diesem Zeitpunkt bewertet werden. Aus Sicht der Bezirksamtsleitung gestaltet sich die Zusammenarbeit äußert gut, vertrauensvoll und zielführend. - Gab bzw. gibt es regelmäßige Kontakte, Besprechungen etc. mit dem Regionalleiter der Schutzpolizei und/oder dem Kommissariatsleiter des LKA von Mai 2019 bis heute? Anmerkung: Die regelmäßigen Kontakte der (nachgeordneten) PK-Mitarbeiter (Straßenverkehrsbehörde) mit dem Bezirksamt und den politischen Ausschüssen sind hier nicht gemeint.
Es findet einmal monatlich ein digitaler Austausch mit dem Leiter der Polizeiregion Nord statt. In diesem Format werden neben der Darstellung der Kriminalitätsentwicklung durch die Polizei immer auch aktuelle Themen angesprochen. Zusätzlich findet mindestens einmal jährlich ein Austausch in Präsenz mit allen Leiter:innen der in der Region Nord angesiedelten PKs statt. Darüber hinaus gab es bei konkreten Anlässen auch eine direkte Kontaktaufnahme. - Wie viele Kontakte und Besprechungen gab es vom Mai 2019 bis heute?
Bitte auflisten (Rhythmus?)
Siehe unter 2. - Wenn es keine regelmäßigen Kontakte gab, waren sie anlassbezogen?
Wenn ja aus welchen Anlässen?
entfällt - Wer hat diese Kontaktgespräche gesucht?
- Wer lädt ein?
- Von wem geht die Initiative aus?
Die Einladung für die monatlichen Austauschgespräche mit dem Leiter der Polizeiregion Nord werden durch das Bezirksamt organisiert. Dies gilt auch für den einmal jährlich stattfindenden Austausch mit allen Leiter:innen der PKs der Region Nord.
- Wenn es seit Mai 2019 keine regelmäßigen Kontakte gab, warum nicht?
entfällt - Wie bewertet das Bezirksamt die Zusammenarbeit mit der Polizeiregion Nord seit Mai 2019?
Aus Sicht des Bezirksamtes gestaltet sich die Zusammenarbeit als sehr gut, vertrauensvoll sowie in der Sache immer zielorientiert und erfolgreich. - Ist aus Sicht der Bezirksamtsleitung die Zusammenarbeit mit der Regionalleitung der Polizei (Nord) verbesserungsbedürftig?
entfällt - Ist ein Austausch aus Sicht des Bezirksamtes einmal im Jahr ausreichend?
In HH-Nord findet monatlich ein Austausch zwischen der Leitung der Polizeiregion Nord sowie der Bezirksamtsleitung statt. Ebenso wird anlassbezogen auf direktem Wege kommuniziert. Insofern ist der Austausch zwischen Bezirksamt und Polizei ausreichend.