Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Der UA-Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude hat in den vergangenen Jahren zahlreichen Bauanträge zugestimmt, ohne dass die Antragsteller bisher mit den betreffenden Bauvorhaben begonnen haben. Ebenso wurden zahlreiche Objekte abgerissen, ohne, dass dort bis heute neue Objekte gebaut wurden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Bereits in Sitzung des RegA BUHD im Mai 2017 wurde gemäß eines Antrags der CDU-Fraktion beschlossen, dass die Fahrbahn vor dem Straßenzug Heitmannstraße 7-9 besser vor dem Falschparken geschützt werden muss. Bislang ist die Situation jedoch unverändert, es kommt weiterhin häufig zu gefahrgeneigten…
von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Hinter dem Eiscafé am Mundsburger Damm 17A/gegenüber Hartwicusstraße 8 ist eine kleine Grünanlage, auf der auch zwei Parkbänke stehen. Diese beiden Parkbänke sind witterungsbedingt mittlerweile so verschlissen, dass eine Nutzung als Sitzbank, schon aufgrund hygienischer Gründe, nicht mehr zumutbar ist. Vor diesem Hintergrund…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU) Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Ekkehart Wersich (CDU) Die Pläne liegen auf dem Tisch – fast ausnahmsloses Längsparken in der Husumer Straße und dem Abendrothsweg, nur noch einseitiges Parken im südlichen Teil der Neumünstersche Straße analog zur Heider Straße. Verbunden damit der Entfall von hunderten Abstellmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge. Der Regionalausschuss…
Von Andreas Schott, Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt:Der digitale Wandel ist in vollem Gange. Um die damit einhergehenden, gesellschaftlichen Veränderungen abzubilden und konkurrenzfähig zu bleiben, haben bereits einige Städte damit begonnen, WLAN an öffentlichkeitsrelevanten Orten zur Verfügung zu stellen. Leipzig, zum Beispiel, weitet sein Angebot nach einer Pilotphase sogar…
von Ekkehart Wersich (CDU) Sachstand Die im Jahr 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens und des Gutachtens…
Von Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Der Friedhof Ohlsdorf ist der größte Parkfriedhof der Welt. Mit seinen 389 Hektar ist er zugleich Hamburgs größte Grünanlage. Das Projekt Ohlsdorf 2050 umfasst u.a. auch die Frage nach der Zukunft des Friedhof Ohlsdorf vor dem Hintergrund rückläufiger Belegungszahlen. Um diese und…
Von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Martina Lütjens (CDU) Das Altern des Menschen ist ein Prozess, der, auch wenn er von der Gesellschaft zu selten thematisiert wird, uns alle betrifft. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir nicht ewig körperlich und/oder geistig fit bleiben können, sondern eines Tages alle auf…