Sind die Spielplätze in Hamburg-Nord fit für den Sommer 2023? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU)

Öffentliche Spielplätze bereichern unseren Bezirk. Sie sind ein großartiger Ort für Kinder und ein wichtiger Ort für Familien und Begegnungen. Schöne, saubere und funktionale Spielplätze, auf denen sorgloses Spielen möglich ist, sind ein erstrebenswertes Ziel moderner Stadtpolitik. Die hierfür notwendigen Finanzmittel sind gut investiert. Selbstverständlich ist es neben der Errichtung neuer Spielplätze auch erforderlich, die bestehenden Anlagen und Spielgeräte regelmäßig zu pflegen, zu prüfen und, wenn erforderlich, auch wieder instand zu setzen.

In der bevorstehenden wärmeren Jahreszeit freuen sich bereits viele Kinder und Familien wieder auf die gemeinsame Zeit auf den Spielplätzen, deshalb ist es erforderlich, pädagogisch wertvolle, sichere und saubere Spielplätze zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund ist es gerade jetzt sinnvoll, einmal eine Bestandsaufnahme zu machen.

 Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Wie viel und welche Spielplätze befinden sich derzeit insgesamt in der Zuständigkeit des Bezirksamts Hamburg-Nord?
   1. In welchem pflegerischen und baulichen Zustand befinden sich die jeweiligen Spielplätze und insbesondere die dort befindlichen Spielgeräte? Bitte für jeden Spielplatz einzeln aufführen.
   2. Wann wurden die Spielplätze jeweils zuletzt grunderneuert und/oder instandgesetzt und zu welchen jeweiligen Kosten?
   3. Wie viele und welche Spielplätzen sind aufgrund baulicher Mängel derzeit nur beschränkt oder gar nicht nutzbar?
   4. Welche Spielplätze mussten aus welchen Gründen in den letzten 12 Monaten in Hamburg-Nord geschlossen werden? Sind in den kommenden fünf Jahren Spielplatzschließungen geplant? Wenn ja, welche Spielplätze sind davon betroffen?
   5. Bei welchen Spielplätzen ist eine Sanierung wann und zu welchen Kosten geplant?
2. Wann wurde bei jedem der Spielplätze jeweils die jährlich stattzufindende Hauptuntersuchung durchgeführt? Durch wen wurde die Untersuchung durchgeführt und mit welchen Ergebnissen jeweils? Bitte für jeden Spielplatz in Hamburg-Nord einzeln aufführen.
3. Wie viele und welche Beschwerden gingen beim Melde-Michel hinsichtlich:
   1. pflegerischer Verunreinigungen wie Verunreinigung und Müll
   2. Hundekot
   3. Gras- und Wildwuchs
   4. Beschädigung und Vandalismus
   5. sonstige Beschwerden über den Zustand von Spielplätzen und Spielgeräten

für welche Spielplätze in Hamburg-Nord in den letzten drei Jahren ein? Welche Beschwerden konnten dann im Sinne des Beschwerdeführers gelöst werden, und wie?

4. Wie viele Kinder bzw. andere Personen wurden in den letzten vier Jahren bei der Betätigung auf den Spielplätzen bzw. Spielgeräten verletzt und welche Verletzungsarten wurden registriert? Kam es aufgrund technischer Mängel an Geräten zu Verletzungen? Bitte aufgeschlüsselt nach Spielplatz, Stadtteil und Datum beantworten.
5. Wie hat sich der Anteil für die Unterhaltung und Instandsetzung von Spielplätzen in den jährlichen Rahmenzuweisungen „Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe“ in den Jahren 2019 bis 2022 für den Bezirk Hamburg-Nord jeweils entwickelt? Wurden die Mittel jeweils voll ausgeschöpft, und, wenn ja, für welche Maßnahmen genau?
6. Wie hoch ist der Anteil an Mitteln, der für die Unterhaltung und Instandhaltung von Spielplätzen in der Rahmenzuweisung „Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe“ im aktuell gültigen Haushaltsplan für 2023 vorgesehen ist?
7. Welche Mittel stehen dem Bezirksamt Hamburg-Nord jeweils jährlich zur Verfügung, um neue Spielplätze zu bauen, und welche (Spielplatzneubauten) sind für 2023 und 2024 geplant?
8. Gelegentlich ist zu sehen, dass Spielplätze ähnlicher Größe mit jedoch unterschiedlichen Spielgeräten ausgestattet sind. Wie kommt es dazu, und nach welchen Gesichtspunkten und Kriterien wird ein Spielplatz regelmäßig ausgerüstet?
9. Ebenfalls ist gelegentlich zu beobachten, dass Spielgeräte, die noch völlig intakt sind, und auch von spielenden Kindern rege genutzt werden, plötzlich abgebaut werden und durch andere, offenkundig weniger beliebte Spielgeräte ersetzt werden. Was ist hierfür der Grund?
10. Gibt es weitere Informationen, dessen Kenntnis zu einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhalts erforderlich sind?