Von Katrin Hofmann, Timo B. Kranz (GRÜNE), Martina Schenkewitz, Karin Ros (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU), Henning Boddin (DIE LINKE), Ralf Lindenberg (FDP) Um den etwa 150.000 blinden und 500.000 sehbehinderten Menschen in Deutschland eine sichere und ungehinderte Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu ermöglichen, sind unter anderem blindenspezifische…
Von Dr. Petra Sellenschlo , Gunter Herwig, Clement Klutse, Joachim Feimann, Monika Czabania-Ermer (CDU) Notfallbänke sind Ruhebänke, die mit einem speziellen Hinweisschild versehen sind, auf dem der Standort eindeutig vermerkt ist. Sie sind mit einer individuellen Nummer versehen. Wer den Notruf von einer der markierten Bänke wählt, muss als Standort…
von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: In der Antwort zu Frage 2.) in der KA zum Thema Planschbeckenumbauverschiebung (Drs. 21-3984 vom 28.11.2022): „Welche Gespräche hat das Bezirksamt/der Herr Bezirksamtsleiter mit der zuständigen Senatsbehörde getätigt, um weitere Mittel zur Finanzierung des Planschbeckens zu erhalten bzw. welche Gespräche sind geplant? Was ist als…
Ein Jeder kennt sie, diese wunderschönen vor Ästhetik strahlenden Betonringe auf unseren Straßen. Aber, so sinnvoll sie auch sein mögen und Raser daran hindern, ungebremst durch die Straßen zu flitzen, so wenig hübsch sind sie, dachte sich unser Barmbeker Abgeordneter Stefan Baumann.
Ewig zieht sich nun schon die Renovierung bzw. Umgestaltung des Planschbeckens im Barmbeker Schleidenpark hin. Zu lange, um eventuell doch noch realisiert zu werden? Am 07. November hatte das grün geführte Bezirksamt im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg darüber informiert, dass die Preise für den Umbau des Spielplatzes sich dramatisch erhöht hätten. Da der Bezirk nicht über die benötigten Gelder verfügt, steht das Projekt Planschbecken auf der Kippe.
Knapp 100 Gäste kamen zur Veranstaltung am letzten Freitag in das Haus des Sports am Schlump. Gemeinsam mit Kollegen der Bezirksfraktion Eimsbüttel hatten wir zum Thema „Versöhnung“ im Zusammenhang mit der Verkehrspolitik in unseren Bezirken eingeladen. Impulsreferate zur Situation von Fußgängern, Fahrrad- und Autofahrern bildeten die Grundlage für die sich anschließende Diskussion. Unser Abgeordneter Ekkehart Wersich stellte zusammen mit Irmela Bartling (Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude) die geplante Parkraumvernichtung des Grünen Bezirksamtsleiters in Hoheluft-Ost unter dem Deckmantel einer „Fußverkehrsstrategie“ vor. Weit über 200 Parkplätze sollen in dem kleinen Quartier durch reines Längsparken ersatzlos entfallen.
Am 16. Januar 2023 (Beginn 19 Uhr, Großer Sitzungssaal des Bezirksamtes, Zugang von der Robert-Koch-Straße) findet eine Sondersitzung des Regionalausschusses Eppendorf/Winterhude statt. Es geht um die Pläne des Grünen Bezirksamtsleiters u.a. in der Husumer Straße und im Abendrothsweg generell nur Längsparken zuzulassen. Des Weiteren soll Parken in der Neumünsterschen Straße (wie schon in der Heider Straße) nur noch auf einer Seite erlaubt werden. Weit über 200 Parkplätze würden ersatzlos verloren gehen.
Alle Jahre wieder, oder wie, oder was? Da hat sich unser Uhlenhorster Abgeordneter gerade erst mächtig ins Zeug gelegt, um die überraschend gekündigte Finanzierung für die „Aktion Kinderparadies“ zu sichern, da kommt das Thema leider wieder auf seinen Schreibtisch geflattert. Wieder einmal ist die Zukunft der betreuten Spielplätze in Gefahr. Zusammen mit der CDU-Fraktion aus Wandsbek versucht Herwig die fehlenden Gelder zu beschaffen. Dafür brachte er in der jüngsten Bezirksversammlung einen Antrag ein, der leider nicht sofort eine Zustimmung erhielt, sondern im nächsten Hauptausschuss, am 06. Dezember beraten wird. Hoffentlich wird es ein schönes Nikolausgeschenk für die Familien und der „Aktion Kinderparadies“.
Sachverhalt: Da in der ersten Anfrage nicht alle Fragen vollständig beantwortet werden konnten, folgt nun eine weitere eine Anfrage nach § 24 BezVG. Für welche Objekte wurden im Bereich des RA EWi in den vergangenen 8 Jahren jeweils wann eine Abbruchgenehmigung nach HBauO (§ 61 o. § 62) erteilt? Antwort…
von Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung der Bezirksversammlung am 15.09.2022 wurde, bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Antrag von Grün-Rot mit dem Titel „Betreuter Taubenschlag am Bahnhof Barmbek – Probebetrieb finanzieren“ (Drs. 21-3774 / TO-Punkt 6.3.) mehrheitlich beschlossen. Am zugrunde liegenden Thema und einer nachhaltigen Lösungsfindung ist grundsätzlich auch die…
