von Tina Winter, Silvia Schmidt, Frederic Artus (SPD), Martin Fischer, Stefan Baumann, Dr. Clarissa Bohlmann (CDU),Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen (FDP, Marcel Bulawa, Dr. Anıl Kaputanoğlu, Beate Seelis (GRÜNEN) Hamburgweit braucht es mehr öffentlich zugängliche Toiletten. 141 öffentliche von der Stadtreinigung betreute Toiletten gibt es zurzeit (Stand Dez. 2025), 25 davon in…
von Tina Winter, Dr. Martin Albers, Silvia Schmidt, Martina Schenkewitz (SPD), Martin Fischer, Gunther Herwig, Katharina Schwarz (CDU), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert (FDP) In angespannten Zeiten, in denen insbesondere der Antisemitismus in unserer Gesellschaft tagtäglich sichtbar und spürbar wieder zunimmt, hat die Jüdische Union Hamburg e.V. vor allem im letzten…
von Martin Fischer, Ekkehart Wersich, Dr. Clarissa Bohlmann, Martina Lütjens, Stefan Baumann (CDU), Tina Winter, Dr. Martin Albers, Martina Schenkewitz (SPD), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert (FDP) Nach jahrelangen breit geführten Debatten beschloss der Deutsche Bundestag am 25. April 2024 in einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die…
Mit gutem Beispiel vorangehen: Auf Initiative der Bezirkskoalition aus SPD, CDU und FDP soll das Bezirksamt Hamburg-Nord künftig kostenloses Trinkwasser in seinen öffentlich zugänglichen Gebäuden anbieten. Die Bezirksversammlung hat dazu am 19. März einstimmig einen entsprechenden Antrag beschlossen. Vorgesehen ist eine Teilnahme am bundesweiten Programm Refill-Deutschland. Die Initiative wurde…
von Martin Albers, Daniela Kerkow, Tina Winter (SPD), Martin Fischer, Philipp Kroll, Dr. Clarissa Bohlmann, Ralf-Martin Diedrich (CDU), Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen (FDP) Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist auch in Hamburg-Nord eines der zentralen Themen der Stadtentwicklungspolitik. Mit den wohnungsbaupolitischen Sonderregelungen der §§ 246e, 31 Abs. 3 und 34…
von Tina Winter, Carsten Gerloff (SPD), Martin Fischer, Gunther Herwig, Stefan Baumann, Katharina Schwarz (CDU), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert (FDP) Im vergangenen Jahr musste ein freiwilliges, von Privatpersonen ermöglichstes nichtkommerzielles Outdoor-Tanzen nach Feierabend wegen einer Beschwerdelage und eines damit einhergehenden Verstoßes gegen die Grünanlagenverordnung untersagt werden. Der Sommer ist Ausdruck…
von Daniela Kerkow, Tina Winter, Angelina Timm (SPD), Martin Fischer, Gunther Herwig (CDU), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert (FDP) Der Zugang zu kostenlosem Trinkwasser ist ein wichtiger Beitrag zur öffentlichen Daseinsvorsorge, zum Gesundheits- und Verbraucherschutz sowie zur Klimaanpassung in Zeiten zunehmender Hitzeperioden. Neben Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum, für die wir…
von Martin Fischer, Stefan Baumann (CDU), Banu Dalmis, Helen Hauser, Martina Schenkewitz (SPD), Claus-Joachim Dickow, Konstantin Bonfert, Ron Schumacher (FDP) Die Zahl der Menschen, die in Deutschland auf ein lebensrettendes Organ warten, ist weiterhin besorgniserregend hoch. Während die grundsätzliche Spendenbereitschaft in der Bevölkerung laut Umfragen groß ist, scheitert die Umsetzung…
von Banu Dalmis, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Martina Lütjens, Stefan Baumann (CDU), Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen (FDP) Sachverhalt/Begründung Im Stadtteil Fuhlsbüttel bestehen seit mehreren Jahren Anwohnerparkzonen, die schrittweise eingeführt wurden. Ausgangspunkt war insbesondere der hohe Parkdruck im Umfeld des Flughafens Hamburg. Im Juni 2019 wurde die bestehende…
von Tina Winter, Michael Hafkemeyer (SPD), Tom Jermann, Martin Fischer, Nicole Kuchenbecker, Philip Maximilian Wetzel (CDU), Svenja Nissen (FDP) Der Antrag passt das Petitum des Antrags in Drs. 22-1888 aufgrund der bereits erfolgten Diskussion im Jugendhilfeausschuss und insbesondere wegen des bereits beschlossenen Antrags vom 13.11.2025 (Drs. 22-1568) an. Petitum/Beschluss: Der…