Opitzstraße/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU)

In der Opitzstraße wurde vor dem Neubau des Johanneums eine E-Ladestation eingerichtet. Allerdings wurden die dazugehörigen Markierungen entgegen der Fahrtrichtung genagelt, so dass die Autofahrer offenbar entgegen den üblichen Regeln der StVO parken oder entgegen den Markierungen einparken müssen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Wann wurde die Ladestation eingerichtet?
   Die E-Ladestation wurde im November 2017 eingerichtet.
   
2. Ist dem Bezirksamt Hamburg-Nord der Fehler bzgl. der Markierungen bekannt und wenn ja seit wann?
   Die E-Ladestation wurde entsprechend der Sondernutzungserlaubnis und straßenverkehrsbehördlicher Anordnung eingerichtet.
3. Sollte der Fehler schon bekannt sein, gibt es dann bereits Planungen zur Änderung der Markierungen und wenn ja wann erfolgt dieses?
   Das Schrägparken vor der Opitzstraße 17 wird schon seit Jahren in „falscher“ Ausrichtung praktiziert. Das Bezirksamt nimmt mit dem zuständigen PK Kontakt auf, um den ruhenden Verkehr in diesem Bereich und insbesondere die gültige straßenverkehrsbehördliche Anordnung zur E-Ladesäule zu überprüfen und diese ggf. zu aktualisieren.
4. Erfolgte eine Abnahme durch das Bezirksamt? Wenn nicht, durch wen erfolgte diese?
   Die Abnahme erfolgte seinerzeit durch den zuständigen Wegewart mit einem Hinweis an Stromnetz Hamburg, die Markierung zu korrigieren.