Graffiti in Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU)

In Hamburg-Nord nimmt die Anzahl der Graffitis auf öffentlichen und privaten Flächen immer mehr zu. Zu Letzt wurde in Winterhude sogar ein Straßenschild entwendet, besprüht und bei Instagram verkauft. Grundsätzlich sollten Graffitis schnellstmöglich wieder entfernt werden. Durch die kurzfristige Beseitigung der Graffitis wird der Anreiz gemindert, Bauwerke und andere Objekte zu besprühen.

Vor diesem Hintergrund fragen ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. In welcher Höhe wurden seit 2013 pro Jahr Sondermittel für die Entfernung von Graffitis dem Bezirksamt Hamburg-Nord bereitgestellt?
   Antwort der Verwaltung:
   Das BA Hamburg-Nord hat in den Jahren 2019-2021 Sondermittel der BUKEA in Höhe von insgesamt 115.000€ zur Entfernung von Graffiti erhalten.
2. In welcher Höhe hat das Bezirksamt Hamburg-Nord seit 2013 pro Jahr Mittel für die Entfernung von Graffitis ausgegeben?
   Antwort der Verwaltung:
   Generell werden weder der Personaleinsatz noch die Kosten zur Graffitientfernung dokumentiert, weil sie in der Regel aus den laufenden Unterhaltungsmitteln bestritten werden. Im Rahmen des Pilotprojektes wurden die Ausgaben wie folgt gesondert dokumentiert.
   2019 -> 23.541,97 €
   2020 -> 29.421,05 €
   2021 -> 28.201,75 €
   Hierbei ist zu berücksichtigen, dass im Rahmen des Pilotprojektes nur die schriftlich durch Dritte beim Bezirksamt gemeldeten Graffiti aus diesen Mitteln entfernt werden sollten. Für eine flächendeckende, wiederkehrende, Reinigung auch in eigener Feststellung waren die Mittel nicht vorgesehen.
3. Aus welchen Haushaltsmitteln muss das Bezirksamt Hamburg-Nord die Entfernung von Graffitis finanzieren?
   Antwort der Verwaltung:
   Das Bezirksamt Hamburg-Nord finanziert die Entfernung von Graffitis aus den Unterhaltungsmitteln der Rahmenzuweisung, welche in erster Linie zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit benötigt werden.
4. Welche Höhe hatten diese Haushaltsmittel seit 2013 pro Jahr und welche anderen Aufgaben wurden dadurch jeweils pro Jahr in welcher Höhe finanziert?
   Antwort der Verwaltung:
   Die Haushaltsmittel für die Unterhaltung und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsflächen betragen mindestens seit 2013 ca. 1,5 Mio Euro jährlich. Hierin enthalten sind u.a. Unterhaltungsmittel für die Sanierung der bezirklichen Rad- und Gehwege sowie Fahrbahnen, Reinigung von Straßengräben, Pflege von Straßenbegleitgrün, Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen und Erneuerung von Verkehrszeichen. Die zur Verfügung gestellten Mittel sind schon ohne Ausgaben für die Beseitigung von Graffiti nicht auskömmlich.
5. Welche öffentlichen Flächen in Hamburg-Nord wurden bzw. werden in Zukunft für Sprayer zur Verfügung gestellt, damit sie in ausgewiesenen Bereichen ihrer Tätigkeit nachgehen können?
   Antwort der Verwaltung:
   Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat in Kooperation mit insgesamt 25 Graffitikünstlern bereits Flächen künstlerisch verschönert wie z.B. den Fußgängertunnel unter dem Brombeerweg, dem Jahnring sowie einer Wand im Südring (nördlich Stadthallenbrücke). Die Erfahrung zeigt, dass künstlerisch besprühte Flächen meist respektiert werden. Im Weiteren sind keine zusätzlichen Flächen in Planung.
6. Welche sonstigen Maßnahmen werden im Rahmen der Prävention vor Graffiti-Verschmutzung derweil umgesetzt oder sind geplant?
   Antwort der Verwaltung:
   Fehlanzeige
7. Wie viele Straßenschilder wurden seit 2013 pro Jahr entwendet und welche Kosten sind dabei pro Jahr entstanden?
   Antwort der Verwaltung:
   Das Bezirksamt führt keine Statistik über entwendete Straßenschilder. Für Informationen zu möglichen zur Anzeige gebrachten Diebstählen und Sachbeschädigungen ist die Polizei zu beteiligen.
8. Welche Kosten sind dem Bezirksamt Hamburg-Nord seit 2013 pro Jahr durch Sachbeschädigung entstanden?
   Antwort der Verwaltung:
   Hierüber wird keine Statistik geführt. In der Regel kann kein Verursacher ermittelt werden, so dass die Rechnungen aus dem regulären Etat der Straßenunterhaltung beglichen werden müssen. Ein nachträgliches Herausfiltern der Rechnungen ist in der zur Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.