Finanzierung von ÖPNV-Maßnahmen im Bezirk Hamburg-Nord

von Herrn Christopher Sauer (CDU)

Der öffentliche Nahverkehr ist ein wichtiger Faktor für die Gestaltung der Mobilität in Hamburg. Um die Attraktivität und die Akzeptanz des ÖPNVs zu stärken, sind regelmäßige Investitionen und Verbesserungen notwendig.

Vor dem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung:

  1. Wie hoch waren die Rahmenzuweisungen für die im Bezirk Hamburg-Nord umzusetzen-den ÖPNV-Maßnahmen in den Jahren 2017-2019?
    Es gab in diesem Zeitraum keine Rahmenzuweisung für Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV.
  2. Wie hoch sind die Rahmenzuweisungen für diesen Zweck im kommenden Doppelhaushalt 2020/21?
    Es gibt keine Rahmenzuweisungen zur Förderung des ÖPNV.
  3. Auf welche ÖPNV-Maßnahmen und in welcher Höhe haben sich diese Mittel in dem betreffenden Zeitraum verteilt? Bitte tabellarisch darstellen.
    Es standen keine Mittel aus einer Rahmenzuweisung zur Verfügung, die aufgeteilt wurden. Aufgrund von den bis 2016 erfolgten Finanzierungszusagen der BWVI wurden bei Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV je nach Erfordernis gesonderte Mittel von der BWVI zur Verfügung gestellt.
  4. Laut der Antwort auf die KA 21-0553 standen den Bezirk noch 63.000 € für im Bezirk umzusetzenden ÖPNV-Maßnahmen zur Verfügung. Welchen Maßnahmen sollen diese Mittel zugeführt werden?
    Je nach Erfordernis und Zuweisungszweck werden die folgenden Maßnahmen finanziert:
    Grundinstandsetzung von sieben Haltestellen der Metrobuslinie 17,
    Grundinstandsetzung der Haltestelle „Hohe Liedt“ in der Tangstedter Landstraße
    Grundinstandsetzung der Haltestelle „Klinikum Nord“ in der Tangstedter Landstraße


    26.11.2019
    Ralf Staack