Neubau Bezirksamt Wiesendamm 30/Mit Antwort

Von Philipp Kroll, Gunther Herwig (CDU) Das Integrierte Klimaschutzkonzept (IKK) wurde mit Beschluss der BV-Drs. 21-4112.1 am 16.02.2023 verabschiedet. Dieses sieht auf dem Handlungsfeld „Bezirksamt als Vorbild“ für bezirkliche Liegenschaften u.a. Photovoltaik-Anlagen auf Dächern (Maßnahme B4), Dach- und Fassadengrün (Maßnahme B5) sowie klimaeffiziente Neubauten (Maßnahme B6) vor. Zu letzteren zählt…

Continue reading

Bezirksschornsteinfeger/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU) Das Abendblatt hat im Mai davon berichtet, dass der Umweltsenator eine Vollzugsvollmacht für Schornsteinfeger ermöglichen möchte. Hintergrund sind mögliche bis zu 16.000 Heizungen die widerrechtlich betrieben werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wie viele Unterrichtungen der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger über das Nichterfüllen der von…

Continue reading

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Schaufensterpolitik oder echtes Konzept? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Stefan Baumann und Fraktion (CDU) Mit Stimmen der Grün-Roten Bezirkskoalition ist im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität das Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord verabschiedet worden. Die Sitzung des Ausschusses hat am 31. Januar 2023 stattgefunden. Einen Tag später hat das Bezirksamt eine Pressemitteilung…

Continue reading

Stadtfest Winterhude/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU) Am 9. und 10. September 2023 findet das Stadtfest Winterhude statt. Bisher hat zu der damit zusammenhängenden behördlichen Genehmigungen keine Information in den zuständigen Gremien stattgefunden. Bisher war es üblich, dass der zuständige Regionalausschuss mit einem Konzept im Zusammenhang mit den erforderlichen Anträgen auf Sondernutzungserlaubnis für…

Continue reading

Rosa Restmüllsäcke auch in Hamburg-Nord abschaffen

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) „Hamburg macht Schluss mit den rosa Säcken“ titelte das Hamburger Abendblatt im Februar 2023 (Quelle 1). Sie sind lästig, weil sie auf Balkonen und in Gärten Platz wegnehmen oder lange vor dem Abholtermin am Straßenrand liegen: Hamburgs rosa Müllsäcke. Behältersysteme sollen nach und…

Continue reading

Digitalisierungsstrategie des Senates beim Ausbau öffentlicher W-LAN Netze/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…

Continue reading

Bewohnerparken in ganz Hamburg aussetzen

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Derzeit führt das Bewohnerparken in Hamburg zu einer starken Benachteiligung der Gewerbetreibenden vor Ort. Einige Betriebe müssen sogar um die Existenz kämpfen, da bisher kaum Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurden. Dies ist vor allem unverständlich, wenn Betriebe auf das Auto angewiesen sind,…

Continue reading