von Ekkehart Wersich, Philipp Kroll (CDU)
Für Planungen und Umsetzung der „Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost sind in den vergangenen Jahren erhebliche Kosten entstanden.
Anfang 2017 hatte die Bezirksversammlung beschlossen:
Für die Stadtteile Alsterdorf und Hoheluft-Ost wird durch ein externes Planungsbüro eine Fußverkehrsstrategie entwickelt. In einem Beteiligungsprozess mit betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern, Gewerbetreibenden, Schulen, Kitas, Umwelt- und Mobilitätsverbänden sowie weiteren Akteuren sollen Standards für den Fußverkehr entwickelt, Mängel analysiert und ein Handlungskonzept erstellt werden.
Dabei ist u.a. neben der Darstellung von auch stadtteilübergreifenden Wegebeziehungen, Vorschlägen zur Herstellung bzw. Verbesserung von Wegeverbindungen und deren Beschilderung insbesondere die Barrierefreiheit sicherzustellen. Aspekte der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität sind besonders zu berücksichtigen.
Wir fragen den Herrn Bezirksamtsleiter:
- Welche Kosten sind im Rahmen der Vorplanungen (Gutachten, Planungsbüros wie teamred, Beteiligung der Öffentlichkeit usw.) entstanden und aus welchen Mitteln wurden diese finanziert?
Für die Erstellung der Fußverkehrsstrategien Hoheluft-Ost und Alsterdorf wurden 29.393,00 Euro verausgabt. Die Finanzierung erfolgte aus der Zweckzuweisung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) zur Förderung des Fußverkehrs. - Welche einzelnen Projekte gibt/gab es im Rahmen der „Fußverkehrsstrategie“ Hoheluft-Ost und aus welchen Mitteln wurden/werden diese finanziert (bitte einzeln aufführen)?
- Welche dieser Projekte wurden fertiggestellt und wie hoch waren jeweils die Planungs- und Baukosten?
- Welche dieser Projekte wurden zur Umsetzung beauftragt, begonnen aber noch nicht fertiggestellt? Bitte Angaben der bisherigen Planungskosten und der zukünftigen Planungskosten (HOAI-Leistungsphasen) mit Angaben zur Höhe der Auftragssummen der ausführenden Firmen.
- Welche dieser Projekte wurden begonnen und beauftragt, die Bauarbeiten aber noch nicht begonnen? Bitte Angaben der bisherigen Planungskosten und der zukünftigen Planungskosten (HOAI-Leistungsphasen) mit Angaben zur Höhe der Auftragssummen der ausführenden Firmen sofern erfolgt.
- Welche Projekte wurden zeitlich zurückgestellt und jeweils warum? Welche Kosten sind gfs. jeweils entstanden bzw. sind nicht erbrachte Planungsleistungen nach HOAI noch zu vergüten? Welche Baukosten sind veranschlagt?
- Welche Projekte kommen nicht zur Ausführung und warum? Wenn Planungskosten entstanden sind, in jeweils welcher Höhe und liegen Baukostenschätzungen vor?
Die Beantwortung der Fragen 2a-e erfolgt mit der Übersicht in beigefügter Tabelle. Die dort aufgeführten „Projekte“ umfassen jene Maßnahmen, die das Bezirksamt Hamburg-Nord aus der Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost zur Umsetzung gebracht hat bzw. bringen möchte. Die weiteren in der Strategie aufgelisteten Maßnahmenvorschläge, für die keine konkrete Umsetzungsperspektive besteht, wurden hierfür nicht berücksichtigt. Ebenso sind keine Maßnahmen aufgeführt, die bereits zuvor und aus einem anderen fachlichen Hintergrund gestartet oder umgesetzt wurden, etwa im Rahmen der Tempo30-Einrichtung oder Veloroutenplanung im Eppendorfer Weg.
