von Stefan Baumann, Dr. Clarissa Bohlmann (CDU)
Der KUM hat in seiner Sitzung am 11.09.2019 einstimmig beschlossen, u.a. den Friedrichsberger Park als neuen Standort für Öffentliche Toiletten vorzuschlagen. Mit der zur Kenntnis vorgelegten Drucksache 21-1043 vom 02.04.2020 nahm der Hauptausschuss am 16.04.2020 von der Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie zu dem Antrag Kenntnis.
Leider sind bislang noch keine Toiletten im Friedrichsberger Park aufgestellt, auch vorbereitende Baustellen gibt es dort nicht. Und aus der Antwort auf die SKA 22/15919 vom 06.08.2024 (CDU-MdHBs Andre Trepoll und Sandro Kappe) ist zu entnehmen, dass der Friedrichsberger Park derzeit wohl noch nicht als zukünftiger Standort für eine öffentliche Toilette angedacht ist.
Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt Hamburg-Nord:
- Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es bereits eine operative Planung gibt, im Friedrichsberger Park öffentliche Toiletten aufzustellen? Wenn ja, bitte aussagekräftige Unterlagen mit Zeitachse, Standort und Anzahl der geplanten Toiletten der Antwort beilegen.
Dem Bezirksamt HH-Nord sind keine entsprechenden Planungen bekannt. - Sind dem Bezirksamt Planungen bekannt, ob in Fußreichweite zum Friedrichsberger Park weitere öffentlichen Toiletten aufgestellt werden sollen? Wenn ja, bitte aussagekräftige Unterlagen mit Zeitachse, Standort und Anzahl der geplanten Toiletten der Antwort beilegen.
Dem Bezirksamt HH-Nord sind keine entsprechenden Planungen bekannt. - Gibt es weitere Informationen, deren Kenntnis zu einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhalts erforderlich sind? Wenn ja, welche?
Die Zuständigkeit für die Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Toiletten liegt in Hamburg bei der SRH.