von Dr. Julia Wickert (CDU), Carsten Gerloff (SPD), Konstantin Bonfert (FDP)
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben den Antrag der Grünen zur Einrichtung einer Integrationskonferenz für Hamburg-Nord in der Bezirksversammlung abgelehnt. Aus Sicht der Koalition besteht hierfür kein zusätzlicher Bedarf auf Bezirksebene.
Hamburg-Nord ist ein Bezirk gelebter Vielfalt. Zahlreiche Vereine, Initiativen, Migrantenselbstorganisationen und Ehrenamtliche leisten bereits heute wichtige Integrationsarbeit. Mit dem Runden Tisch Integration existiert zudem ein etabliertes Format für Austausch, Vernetzung und die Diskussion aktueller Herausforderungen.
„Integration gelingt vor Ort durch das Engagement vieler Menschen und Organisationen. Statt neue Konferenzformate zu schaffen, sollten wir die bestehenden Strukturen stärken und die vorhandenen Angebote unterstützen“, erklärt Dr. Julia Wickert, Sprecherin im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz.
„Hamburg-Nord gilt als einer der vorbildlichsten Bezirke in ganz Hamburg betreffend die Integrationsarbeit. Vor allem am bereits existierenden Runden Tisch werden die maßgeblichen Probleme und Weiterentwicklungsmöglichkeiten besprochen. Das ist gelebte Integrationsarbeit. Für ein weiteres Format, dass Strukturen lediglich doppeln würde ist da kein Raum. Erstaunlich ist, dass das der Grünen Fraktion in den letzten Jahren wohl entgangen sein muss“, so Carsten Gerloff, kulturpolitischer Sprecher der SPD.
Konstantin Bonfert, Sprecher für Soziales der FDP, erklärt hierzu: „Gute Integrationspolitik entsteht nicht durch immer neue Formate, sondern durch wirksame Unterstützung der Menschen und Initiativen, die vor Ort bereits engagiert arbeiten. Mit dem Runden Tisch Integration und dem zuständigen Ausschuss gibt es in Hamburg-Nord etablierte Strukturen für Austausch, Vernetzung und politische Beratung. Gerade in angespannter Haushaltslage müssen wir Verwaltungskapazitäten zielgerichtet einsetzen und Doppelstrukturen vermeiden. Unser Anspruch ist pragmatische Integrationspolitik: Bestehende Angebote stärken, Zuständigkeiten beachten und Ressourcen dort einsetzen, wo sie konkret Wirkung entfalten.“
Die Koalition weist zudem darauf hin, dass die strategische Steuerung der Integrationspolitik sowie die entsprechenden Förderprogramme überwiegend in der Zuständigkeit der Fachbehörden auf Landesebene liegen. Eine zusätzliche Integrationskonferenz auf Bezirksebene würde daher vor allem organisatorischen Aufwand verursachen, ohne einen erkennbaren Mehrwert zu schaffen.
CDU, SPD und FDP setzen sich weiterhin für eine pragmatische Integrationspolitik ein, die bestehende Strukturen stärkt, Doppelstrukturen vermeidet und die Zuständigkeiten zwischen Bezirk und Landesebene beachtet.
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