19 Wochen Warten: Verschleppte Senatsanfrage
Wir haben gewartet, gewartet und noch länger gewartet – und mal ehrlich, was dann als Antwort auf die Senats-Anfrage von Martina Lütjens von der Verkehrsbehörde kam, war mehr als dürftig. Dabei war es kein schweres Thema: Die Bezirksabgeordnete aus Klein Borstel wollte doch nur wissen, wie die einzelnen Baumaßnahmen an der Kreuzung Nordheimstraße/Fuhlsbüttler Straße ineinandergreifen und was dies für Auswirkungen auf alle Verkehrsteilnehmer habe.
Es ging um eine harmlose Anfrage, die von der Verwaltung ausgesessen wurde und zu deren Beantwortung es 19 Wochen, eine Pressemitteilung und verschiedene Medienanfragen brauchte. Dabei ist die Behörde zur Auskunft innerhalb von sechs Wochen verpflichtet. So will es das Gesetzt.
„Ich erinnere gern daran, dass wir ein gültiges Bezirksverwaltungsgesetz haben, dass genau besagt, wann Antworten vorliegen müssen“, sagt Lütjens,
sechs Wochen sind etwas anderes als 19 Wochen. Aus meiner Sicht verstößt die zuständige Behörde ganz bewusst gegen dieses Gesetz. Vielleicht gilt hier aber auch der mittlerweile SPD-geprägte Ausspruch ,Ich kann mich nicht erinnern?‘“.
In ihrer Rede vor den Abgeordneten der Bezirksversammlung machte sie sich noch einmal Luft, denn nicht nur die verschleppte Beantwortung der Anfrage bewegt Lütjens, auch, was mit der Wellingsbütteler Landstraße und dem Sanierungskonzept in Klein Borstel nun werde. Wird es wieder so lange für die Beantwortung brauchen, wenn Lütjens eine nächste Anfrage zu der Problem-Mammut-Sanierung schreibt?
Die verschleppte Senats-Anfrage und die dazugehörigen Antworten gibt es hier zum Nachlesen: https://cdu-nord.de/u5-verkehrsbeeintraechtigung-im-hamburger-norden/?fbclid=IwAR2yUabYfIYDxLzbFOXlJ6aaK-5h0zwRHV0speg5DgKpgfVmwylgfDCPZq8
Bildunterschrift: Mit ihrer Anfrage wollte die Bezirkspolitikerin klären, wie die einzelnen geplanten Baumaßnahmen rund um die Baustelle Kreuzung Nordheimstraße/Fuhlsbüttler Straße ineinandergreifen. Foto: Kuchenbecker/CDU