Nord Mail 

Ausgabe Novmeber 2000

 

TERMINE



27.11.2000, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Ortsausschusses Barmbek/Uhlenhorst
(Ortsamt, Flachsland 2)

27.11.2000, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Kerngebietsausschusses
(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

11.12.2000, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Ortsausschusses
Barmbek/Uhlenhorst
(s.o.)

14.12.2000 17.00-18.00 Uhr
Bürgersprechstunde mit dem CDU-Abgeordneten 

Clemens Nieting,    Bezirksamt, Raum S26
18.00 Uhr
Öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung
(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

15.12.2000
Nächste Ausgabe


Nord Mail









Impressum


Herausgeber:  

    CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Erikastraße 67, 20251 HH,
Tel. 040-465371, Fax 040-463563,
Email: NA-Redaktion@cdu-nord.de

,
Internet: http://www.cdu-nord.de

V.i.S.d.P.: 

Kai Voet van Vormizeele, Fraktionsvorsitzender; Redaktion: Diep, Ber, Schü, VvV

 

Neuregelung der Kita-Beiträge

Enorme Resonanz auf CDU-Aktion

Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Woche alle Kindergärten bzw. alle Kindertagesheime in Hamburg-Nord angeschrieben mit der Bitte um erste Erfahrungsberichte über die Auswirkungen der Neuregelung der Elternbeiträge. Hintergrund waren sehr schwammige und inhaltslose Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen der CDU-Abgeordneten. Die Resonanz bei den Einrichtungen und den betroffenen Eltern war überwältigend und zum großen Teil auch sehr erschreckend. Viele Kindergärten berichten über Abmeldungen von Kindern aufgrund der teilweise drastisch gestiegenen Elternbeiträge. Erhöhungen um mehr als 100 % waren dabei nicht die Ausnahme. Bei einer Eltern-Hotline, die von den CDU-Abgeordneten im Jugendhilfeausschuss durchgeführt wurde, herrschte ein solcher Ansturm, dass zeitweise die Telefonanlage die Anrufe nicht bewältigen konnte. Zur Zeit werten die Experten die Fragebögen aus den Einrichtungen und die Fälle aus der Eltern-Hotline aus. Einen ersten Niederschlag dieser "Flut" von nachvollziehbaren Beschwerden, ist ein Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung am Donnerstagabend gewesen. Hierin fordern die christdemokratischen Abgeordneten das entsprechende Kinderttagesbetreuungsförderungsgesetz auszusetzen und dringend zu überarbeiten.

Dieser Antrag wurde von SPD und GAL abgelehnt.

 

Wie viel wird Langenhorn noch
verkraften?

Langenhorn kann sich wahrlich nichts nachsagen lassen. Über 600 Asylbewerber und Flüchtlinge sind bereits in fünf örtlichen Wohnunterkünften untergebracht. Doch nun sollen es noch mehr werden. In den zwei ehemaligen Schwesternhäusern auf dem Gelände des Klinikums Nord werden weitere 180 Flüchtlinge, angeblich zeitlich befristet, Unterkunft beziehen. Die CDU-Fraktion steht der Aktion mit Skepsis gegenüber. Nicht nur, dass die Sorge besteht, die Bevölkerung werde irgendwann nicht mehr die nötige Akzeptanz aufweisen, sondern auch der Standort im Stadtteil ist fragwürdig. Die Schwesternhäuser befinden sich unmittelbar neben der Wohnunterkunft "Essener Straße". Ein Gebiet, welches schon jetzt nicht frei von Problemen ist. Außerdem existiert nach der Schließung des letzten Supermarktes keine nähere Einkaufsmöglichkeit. Bezirksamtsleiter Matthias Frommann hat in üblicher Gutsherrenart zuerst die Presse informiert, anstatt die zuständigen Kommunalpolitiker.

Mehr Transparenz für den Bürger

Ein typisches Problem für die Politik ist, die Erreichbarkeit des Bürgers zu erhöhen. Dabei geht es oft um die Dinge, die genau vor der eigenen Haustür passieren. Ganz wichtig sind dafür öffentliche Plandiskussionen. Doch, wer hat davon schon gehört geschweige denn ist schon einmal dort gewesen!? Aus diesem Grunde hat die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, dass öffentliche Plandiskussionen des Stadtentwicklungsausschusses intensiver bekannt gemacht werden. Dafür gilt es u.a. folgendes umzusetzen. Erhöhung der Stellschilderanzahl, Verbreitung der Termine übers Internet, eventuell Hausverteilungen und Anschläge in öffentlichen Gebäuden. Nur so kann gewährleistet sein, dass jeder einzelne Bürger ausreichend Informationsmöglichkeiten geboten bekommt.

 

Mission Parkplätze

Die CDU-Aktion zum Thema Parkplätze ist am Laufen!!! Flugblätter für Infostände und Hausverteilungen mit einer Auflage von 15800 Stück informieren die Bevölkerung in Eppendorf und Hoheluft-Ost nicht nur über den IST-Zustand, sondern bieten auch die Möglichkeit, selber Stellung zu beziehen und die eigene Meinung der CDU zukommen zu lassen. Aus diesen Beiträgen wird die CDU ihre weitere Arbeit gestalten. Neben Fax-Versendung besteht natürlich auch die Möglichkeit zur

mehr.Parkraum@cdu-nord.de


Schon jetzt zeichnet sich eine große Unzufriedenheit ab, die in Zukunft auch nicht so schnell seitens rot/grün geändert werden wird.


Neue Internetseiten

Es war mal wieder soweit. Bereits zum vierten Mal hat die CDU-Fraktion ihr Angebot im Internet vollkommen überarbeitet. Mit einem neuen Design aber auch einigen neuen Funktionen, kann man jetzt noch mehr Einblick in die täglich Arbeit der Abgeordneten nehmen. Ab sofort finden Sie alle Anträge und Anfragen binnen weniger Stunden nach dem sie ein-gebracht wurden auch im Internet.
Möchten Sie Ihre Meinung zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik äußern? Kein Problem, unser Diskussionsforum freut sich über Ihren Beitrag. Möchten Sie vielleicht nur mal für oder gegen ein Projekt "votieren". Unter der neuen Rubrik Vote! können Sie abstimmen! Neugierig geworden? Schauen Sie doch mal vorbei.

Wir haben viele gute Seiten - nicht nur im Internet !

 www.cdu-nord.de


Wickel-Tisch für Ortsämter

Plötzlich ist das Geschrei des Kindes groß- aber weit und breit keine Möglichkeit, die Windeln zu wechseln. Was nun?
Zur Freude der Mütter gibt es aber inzwischen in Kaufhäusern, Restaurants und Hotels immer mehr Wickelräume. Selbst das Bezirksamt in Eppendorf bietet diesen Service für die Besucher an. Nach Auffassung der CDU-Fraktion sollte nun ebenfalls das Ortsamt in Fuhlsbüttel folgen. Aus diesem Grunde ist ein entsprechender Antrag in den Ausschuss eingebracht und einstimmig angenommen worden!

 

 

KURZ UND BÜNDIG

Zu folgenden Themen hat die CDU-Fraktion außerdem noch parlamentarische Initiativen ergriffen:



Jugendhilfeeinrichtung Trockendock

Wohnlagebewertung für Mietenspiegel in der Hegestraße 2

Nutzung der ehemaligen Trafo- u. Bedürfnisanstalt Alsterdorfer Damm/Ecke Brabandstrasse
















Wenn Sie an einem der o.g. Themen Interesse haben, wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel. 465371) oder informieren Sie sich unter :

www.cdu-nord.de