Nord Mail 

Ausgabe November 2002

TERMINE

18.11.2002, 18.00 Uhr

09.12.2002, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Kerngebietsauschusses

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

 

18.11.2002, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Fuhlsbüttel

(Ortsamt, Hummelsbütteler Landstr. 46)

 

18.11.2002, 18.00 Uhr

02.12.2002, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Barmbek/Uhlenhorst

(Ortsamt, Flachsland 23)

12.12.2002

17.00 - 18.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit dem CDU-Abgeordneten Clemens Nieting im Bezirksamt, Raum S 26

18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

 

13.12.2002

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Nord Mail






Impressum


Herausgeber:  

    CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Erikastraße 67, 20251 HH,
Tel. 040-465371, Fax 040-463563,
Email: NA-Redaktion@cdu-nord.de

,
Internet: http://www.cdu-nord.de

V.i.S.d.P.: 

Kai Voet van Vormizeele, Fraktionsvorsitzender; Redaktion: Diep, Ber, Schü, VvV

 

Wussten Sie schon....?

Vor zehn Jahren begann das Nord Aktuell das Licht der Welt zu erblicken!

Seitdem haben sich die Gestaltung und die politischen Themen in den vergangenen Jahren ziemlich verändert. Doch eines ist geblieben: Es geht noch immer um die kleinen Aktionen und die großen Entscheidungen.

Damals im Jahre 1992 ging es um die Verwüstungen an der S-Bahnstation Kornweg, um Scientology-Kindergärten, um den Abbau des Durchgangsverkehrs von der Lufthansawerft in Groß Borstel und um die ständigen falsch parkenden und Müll-abladenen Autos im Stadtpark.

Die kleinen Themen, die fast unbedeutend erscheinen und doch Teile unseres Lebens oder Umfeld bestimmen, machen das Salz in der parlamentarischen Suppe aus, an dem sich die Kommunalpolitiker messen lassen wollen. Dazu gehörten früher Anträge, die Schwanenwik-Brücke komplett reinigen zu lassen, die Rolltreppe an der S-Bahnstation Ohlsdorf instand zu setzen oder mehr Fahrradständer für das Literaturhaus aufzustellen.

Aber auch die großen Themen, wie ein wünschenswerter Ersatzflughafen in Kaltenkirchen und mehr Schutz für Mieter bei Wohnungsumwandlungen fanden im Nord Aktuell ihren Platz.

Bis heute tauchen allerdings ebenfalls noch Themen auf, die auch damals schon aktuell waren. Lärmschutzgutachten in der Nähe des Flughafens, Beanstandungen von Speiseeis und das Einkaufszentrum in Langenhorn.

Unter der Rubrik „Kurz und Bündig“ standen Initiativen wie „Wilde Werbung und ihre Konsequenzen“,

„Rückbau von Mehrbettzimmern in staatlichen Altenheimen“, „HVV-Buslinie 109 Hauptbahnhof - Flughafen“ und die „Krähenplage auf dem Ohlsdorfer Friedhof“.

Das Nord Aktuell hat sich enorm gesteigert in den Jahren, und wir sagen: Herzlichen Glückwunsch!

 

Wochenmarkt wiederbeleben!

Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Wochenmarkt auf dem Käkenhof wieder neu belebt bzw. wieder neu eingeführt wird. Dazu sollen Gespräche mit der Saga und den Wochenmarktbetreibern geführt werden.

Noch vor einigen Jahren gab es an jedem Donnerstag Nachmittag einen kleinen Wochenmarkt auf dem Käkenhof. Da jedoch immer weniger Bürger, dieses Angebot wahrnahmen, lohnte sich der Aufwand für die Wochenmarktbetreiber nicht mehr. Hinzu kam dann auch die Schließung des örtlichen Supermarktes. So ist es verständlich, dass die Marktbetreiber keinen Sinn mehr sahen, den Wochenmarkt beizubehalten.

Mit der Neueröffnung des Markant-Marktes kann sich die Situation allerdings wieder ändern. Größere Kundenzahlen des Markant-Marktes bedeuten schließlich auch die Möglichkeit, den Wochenmarkt wieder etablieren zu können. Dies sollte eine Tatsache sein, die die Wochenmarktbetreiber überzeugt. Dies würde eine Aufwertung der Umgebung sein.

Filmarbeiten für ein Butterbrot

Die Ansiedlung vieler Medienunternehmen in Hamburg hat neben, zum großen Teil gesamtwirtschaftlich positiven Effekten, auch einige negative Begleiterscheinungen. Dazu zählen im besonderen Maße zunehmende verkehrliche Absperrungen teilweiser ganzer Straßenabschnitte oder auch Unpassierbarkeiten z.B. zu Wochenmärkten durch Filmarbeiten. Vor einigen Monaten wurden z.B. in der Flotowstraße, die unter erheblichem Parkdruck leidet, an mehreren Abenden große Teile der vorhandenen Parkplätze gesperrt, damit dort

Filmequipment untergebracht werden konnte.

Aus diesem Grunde fragt sich die CDU-Fraktion, welche Dienststellen diese Filmaufnahmen genehmigen, wie viele dieser Genehmigungen 1999 bis 2001 erteilt wurden und was diese finanziell eingebracht haben?

Aus der Antwort des Bezirksamtes lässt sich allerdings entnehmen, dass Filmproduktionen so ziemlich walten und schalten können, wie sie wollen. „Filmproduktionsbedingte Sondernutzungen öffentlicher Wegeflächen“ sind gebührenfrei. Lediglich die Polizeikommissariate nehmen für die straßenverkehrsbehördliche Anordnung 26,60 Euro. Insgesamt 333 Genehmigungen wurden erteilt. Da Hamburg viele alte Wohnquartiere besitzt, ist es verständlich, dass Filmproduktionen dies nutzen wollen. Doch dies darf nicht dazu dienen, Anwohner in ihrem Umfeld bzw. Alltag massiv zu stören. Hinzu kommt, dass es nicht richtig sein kann, dass Filmproduktionen praktisch umsonst öffentliche Wege nutzen können und z.B. Gewerbetreibende für jede einzelne mehr benutzte Gehweg-Platte zahlen müssen! Das ist doch nicht nachvollziehbar für den Mittelstand.

Verschmutzung des Winterhuder Marktplatzes

Vor drei Wochen fand die öffentliche Veranstaltung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses im Winterhuder Forum statt. Dabei wurde von Anwohnern u.a. Klage darüber geführt, dass der Winterhuder Markplatz zunehmend verschmutzt. Nach Aussagen einiger Anwohner ist die Anzahl der Abfallkörbe dort drastisch reduziert worden.

Aus diesem Grunde hakt die CDU-Fraktion nach und erkundigt sich, ob dies zutrifft, um wie viele Abfallkörbe es sich handelt und ob die Behörde dies veranlasst hat ? Auf jeden Fall gilt es, die Abfallkörbe wieder aufzustellen!

Sondermittel beantragen

Es ist wieder an der Zeit. Wer Sondermittel benötigt, sollte sich jetzt darum kümmern. Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung hat den Zeitplan festgelegt. Danach werden die Anträge bis 16. Dezember angenommen und im April oder Mai endgültig entschieden.

Arbeitslose eingliedern

Das Projekt „Sprungbrett“ in Bergedorf, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger für den 1. Arbeitsmarkt zu qualifizieren, ist auch für Hamburg-Nord überlegenswert. Die CDU-Fraktion beantragt deshalb eine Übertragung. Die Arbeitskräfte werden unter Leitung der Gartenbauabteilung bei der Müll– und Unratsbeseitigung, zur Pflege des Straßenbegleitgrüns und anderer Anlagen eingesetzt. Somit lassen sich nicht nur Perspektiven aufzeigen, sondern es kann auch auf Verschmutzungen schnell reagiert werden.

 

 

 

 

 

KURZ UND BÜNDIG

Zu folgenden Themen hat die CDU-Fraktion u.a.. außerdem noch parlamentarische Initiativen ergriffen:

 

Lärmschutzbericht

Öko-Wochenmarkt

BV Humboldtstraße 96/98

 

Wenn Sie an einem der o.g. Themen Interesse haben, wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel. 465371) oder informieren Sie sich unter :

www.cdu-nord.de