Nord Mail 

Ausgabe Juni 2003

TERMINE

23.06.2003, 18.00 Uhr

18.08.2003, 18.00 Uhr

08.09.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Barmbek/Uhlenhorst

(Ortsamt, Flachsland 23)

23.06.2003, 18.00 Uhr

18.08.2003, 18.00 Uhr

08.09.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Kerngebietsauschusses

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

23.06.2003, 18.00 Uhr

25.08.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Fuhlsbüttel

(Ortsamt, Hummelsbütteler Landstr. 46)

 

11.09.2003

17.00 - 18.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit dem CDU-Abgeordneten Ekkehart Wersich im Bezirksamt, Raum S 26

18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

 

12.09.2003

Nächste Ausgabe

Nord Mail





Impressum


Herausgeber:  

    CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Erikastraße 67, 20251 HH,
Tel. 040-465371, Fax 040-463563,
Email: NA-Redaktion@cdu-nord.de

,
Internet: http://www.cdu-nord.de

V.i.S.d.P.: 

Kai Voet van Vormizeele, Fraktionsvorsitzender; Redaktion: Diep, Ber, Schü, VvV

 

 

Schallende Ohrfeige für SPD und GAL

Anfang der Woche lag das Ergebnis des „Bürgerbegehrens gegen neue Bauwagenplätze in Hamburg-Nord“ vor. 63,5 % aller Bürger, die ihre Stimme abgegeben haben, stimmten der Vorlage der Bürgerinitiative gegen neue Bauwagenplätze zu und schafften somit eine eindeutige Grundlage u.a. für den Bezirk Hamburg-Nord.

Gut 70.000 Stimmen wurden abgegeben, und eine Zustimmung von fast 2/3 der Wahlberechtigten bei dieser gleichzeitig unerwartet hohen Wahlbeteiligung, ist einer großer Erfolg für die Bürgerinitiative. Ihre Beharrlichkeit über all` die Jahre hat sich gelohnt! Trotz mancher Erschwernisse, auch von behördlicher Seite, die im Laufe der Zeit immer wieder auftauchten.

Diese Entscheidung ist gleichzeitig als eine schallende Ohrfeige der Bürger unseres Bezirkes für die rot-grüne Koalition und den von ihr getragen Bezirksamtsleiter Frommann zu verstehen.

Die Bürger in Hamburg-Nord haben deutlich gemacht, dass sie keine Bauwagenplätze wollen.

Die rot-grüne Mehrheit in der Bezirksversammlung hat jahrelang den Willen der Bürger missachtet und dafür jetzt die „saftige“ Rechnung präsentiert bekommen. Bezirksamtsleiter Frommann und die Abgeordneten von SPD und GAL sollten sich dafür bei den Bürgern in Hamburg-Nord entschuldigen.

Dieser Bürgerentscheid hat aber auch weit über den Bezirk Hamburg-Nord hinaus Bedeutung. Wenn sich der zweitgrößte Hamburger Bezirk im Rahmen einer Volksabstimmung zu einer aktuellen Frage mit solcher eindeutigen Mehrheit äußert, dann zeigt dies auch durchaus das Meinungsbild der Bevölkerung in den anderen Hamburger Bezirken.

Das Experiment Bauwagen ist seit dem 12.06. beendet.

Der derzeitige Senat Hamburgs liegt mit seiner Politik gegenüber den Bauwagen richtig. Dies hat sich nun auf bezirklicher Ebene bewiesen und kann von SPD und GAL nicht geleugnet

oder ignoriert werden. Lässt sich nur hoffen, dass sie sich dies für das nächste Thema verinnerlichen, wenn sie wieder einmal meinen, zu wissen, was der Bürger will oder nicht.

Plakatwand? Wo?

Nachdem 1999 die Plakatwand für Stadtteilinformation aufgrund der Sielbaumaßnahmen in den Bereich Kümmelstraße/Eppendorfer Landstraße umgesetzt wurde, ist das Thema immer wieder auf die Agenda der Kommunalpolitik gekommen. Unter Hinweis auf eine bürgernahe Lösung im Rahmen der Herstellung einer Tiefgarage vor Karstadt war das Thema im März 2000 zurückgestellt worden.
Tatsächlich ist die Plakatwand (eigentlich mehr eine Bezirkskarte) als solche von zentralen Punkten der Kreuzung Kümmellstraße / Eppendorfer Landstraße nicht als solche zu erkennen. Die dem zentralen Bereich zugewandte Seite ist eine Werbefläche, die Rückseite enthält den geordneten Stadtteilplan.
Insbesondere durch das Vorhandensein wichtiger Institutionen im Umfeld des Platzes (Bezirksamt, Bauamt, Arztpraxen etc.) ist es wichtig, dass die Plakatwand für alle möglichen Nutzer bestens zur Verfügung steht.
Vor dem Hintergrund, dass ein Austausch der Seitenansichten (Karte / Werbung) wegen der Ausrichtung nach Norden nicht infrage kommt, will die CDU-Fraktion vom Bezirksamtsleiter prüfen lassen, unter welchen Bedingungen die Anlage versetzt werden kann.

Kellinghusenstraße unzumutbar!

Der U-Bahnhof Kellinghusenstraße ist ein besonderer Bahnverkehrsknotenpunkt. Durch ein großes Einzugsgebiet und die hohe Bedeutung als Umsteigehaltestelle, sind Tag für Tag Massen von Fahrgästen unterwegs.
Forderungen, den U-Bahnhof Kellinghusenstraße endlich barrierefrei, also z.B. mit einem Fahrstuhl umzubauen, sind in der Vergangenheit aus unterschiedlichen Gründen gescheitert. Inzwischen sind Umbauten an so vielen Haltestellen vorgenommen worden, dass der U-Bahnhof Kellinghusenstraße schon eine traurige Ausnahme darstellt.
Wer nicht gut zu Fuß ist, einen Kinderwagen dabei hat oder im Rollstuhl sitzt, hat kaum eine Chance die Bahnsteige zu erreichen, geschweige denn die Chance, zügig von einem Bahnsteig zum nächsten umzusteigen.
Daher will die CDU-Fraktion vom Bezirksamtsleiter wissen, welche Absichten bestehen, sich dieses Problems anzunehmen? In der Vergangenheit gab es für solche Sachen so genannte „Prioritätenlisten“. Die Frage ist, ob es diese noch gibt und wo der Bahnhof Kellinghusenstraße rangiert?

Déjà-vu-Erlebnis!?

War es Unwissenheit oder hat man mit einem Kurzzeitgedächtnis der CDU-Fraktion gerechnet? Die SPD stellte vor einiger Zeit den Antrag, ein Bürgertelephon einzurichten, durch das Straßenschäden gemeldet werden könnten. Nicht schlecht? Sicher nicht, nur gab es fast den gleichen Antrag schon 1999 von der CDU-Fraktion! Damals forderte die CDU ein „zentrales Infotelefon, bei dem Bürger auffallende Straßenschäden melden können […].“ Die SPD forderte nun „eine Hotline sowie eine E-Mailadresse einzurichten und den Bürgerwünschen nach Beseitigung der Schäden, […] nachzukommen.“ Also, kommt einem irgendwie bekannt vor. Um die Lösung gleich zu nennen: die SPD und GAL haben natürlich 1999 den CDU-Antrag abgelehnt - mit dem Hauptargument, da würden nur Erwartungen geweckt. Tja, die CDU-Fraktion verweigert sich nicht bei guten Ideen und nahm den Antrag natürlich an...

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KURZ UND BÜNDIG

Zu folgenden Themen hat die CDU-Fraktion u.a.. außerdem noch parlamentarische Initiativen ergriffen:

 

Weiterentwicklung der Altentagesstätten in Hamburg-Nord

 

Hochbau- / Realisierungswettbewerb UKE

 

Privater Briefkasten im Eppendorfer Weg

 

Absenkung der Straße unter der Brücke Kleine Horst (Ost) Bebauungsplan Ohlsdorf 12

 

Sitzbänke in der Bellevue

Errichtung einer Tiefgarage vor dem Karstadt-Warenhaus in Eppendorf

 

 

Wenn Sie an einem der o.g. Themen Interesse haben, wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel. 465371) oder informieren Sie sich unter :

www.cdu-nord.de