Nord Mail 

Ausgabe Mai 2003

TERMINE

19.05.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Fuhlsbüttel

(Ortsamt, Hummelsbütteler Landstr. 46)

26.05.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Ortsausschusses Barmbek/Uhlenhorst

(Ortsamt, Flachsland 23)

02.06.2003, 18.00 Uhr

Öffentliche Sitzungen des

Kerngebietsauschusses

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

12.06.2003

17.00 - 18.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit dem CDU- Abgeordneten Ulrich Grunwald im Bezirksamt, Raum S 26

18.00 Uhr

Öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung

(Bezirksamt, Eingang Robert-Koch-Straße 17)

 

13.06.2003

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Nord Mail





Impressum


Herausgeber:  

    CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Erikastraße 67, 20251 HH,
Tel. 040-465371, Fax 040-463563,
Email: NA-Redaktion@cdu-nord.de

,
Internet: http://www.cdu-nord.de

V.i.S.d.P.: 

Kai Voet van Vormizeele, Fraktionsvorsitzender; Redaktion: Diep, Ber, Schü, VvV

 

„Sind Sie gegen die Einrichtung neuer Bauwagenplätze in Hamburg-Nord?“

Jetzt geht`s los!

Jeder Haushalt in Hamburg-Nord hat die Chance darüber abzustimmen, ob es in Nord weitere Bauwagenplätze geben soll oder nicht.

Dazu wird in den nächsten Tagen eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt werden. Erstmals wird es am 12. Juni in einem Hamburger Bezirk eine Abstimmung darüber geben, ob wir Hamburger diese alternative Lebensform in Bauwagen (auch finanziell) unterstützen wollen oder ob sich unsere Stadt den Luxus von Bauwagenplätzen besser sparen sollte.

Die Abstimmung findet am 12. Juni statt.

Die Wahllokale sind:

Kundenzentrum Ortsamt Fuhlsbüttel

Kundenzentrum Barmbek-Uhlenhorst, Poppenhusenstraße

Kundenzentrum Lenhartzstraße

Natürlich hat jeder Bürger in Hamburg-Nord auch die Möglichkeit zur Briefwahl.

Für nähere Hinweise benutzen Sie bitte dafür die Wahlbenachrichtigungskarte.

Demagogie für Arme

Das Plenum der Bezirksversammlung ist wahrlich kein Ort an dem es besonders zimperlich zu geht. Ein Parlament muss lebendig sein. Dazu gehört auch der Streit. Wo gestritten wird, da wird auch mal über die „Stränge“ geschlagen.

Am Donnerstagabend ging es bei einem eher banalen Thema „hoch her“. Wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende seinen Abgeordneten mal zutraut, auch einen Wortbeitrag leisten zu dürfen, (¾ der sozialdemokratischen Wortbeiträge bestreitet er nahezu alleine) dann darf auch mal ein Langenhorner Hinterbänkler an das Mikrofon der Plenarsaals. Es begann die „Show“ des Abgeordneten und Westentaschen-Demagogens Christian Carstensen. Eigentlich sollte er zu den Toiletten für Taxifahrer am Flughafen sprechen. Aber zunächst kam ein langatmiger Wortbeitrag zu den Erfolgen des abgewählten SPD-Senats in den vergangenen 44 Jahren (welche Erfolge?). Als diese kurzweiligen Ausführungen endlich beendet waren, kamen allgemeine Ausführungen zur Politik in Hamburg, in der Bürgerschaft, im Allgemeinen und im Speziellen. Als der Abgeordnete nun langsam merkte, dass seine Zuhörerschaft, nach anfänglichen Lacherfolgen, einschliefen, griff der „GröDaZ“ ( größte Demagoge aller Zeiten) nun in die rhetorische Trickkiste, um alle Anwesenden wieder aufzuwecken. Flugs verglich er die Schill-Fraktion mit einer „Partei von vor 70 Jahren, die den Mob der Straße mobilisieren würde“. Den Ordnungsruf, den er dann dafür kassieren durfte, nahm er lächelnd zur Kenntnis.

Schade, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion nicht die Größe hatte, dafür zu sorgen, dass seine Abgeordneten andere Fraktionen nicht mit den Nationalsozialisten vergleichen. Er rechtfertigte den Beifall der SPD-Fraktion für die Ausfälle des Herrn Carstensen, mit dem Hinweis, dies sei ein „flotter Spruch“.

Streit ist erlaubt- darf sein, muss sogar sein. Dabei darf es auch mal persönlich werden. Wer in der Politik tätig ist, darf nicht zimperlich sein. Wer allerdings den Grundkonsens der Demokraten verlässt, muss sich fragen lassen, dient dies der persönlichen Profilierung oder ist es einfach nur Unfähigkeit?

Unser Ratschlag an die SPD-Fraktion: Lasst diesen Herrn da, wo er ist. In der letzten Reihe und erspart der Bezirksversammlung solche weiteren Ausbrüche.

 

Tempo 30 sichtbar???

Autofahrer kennen das Problem. Schilder so weit das Auge reicht. Allerdings haben diese Schilder neben dem positiven Effekt auch einen negativen, die Sensibilität bei Autofahrern kann abnehmen. Gerade vor Schulen darf dieses aber nicht passieren - passiert aber zu oft. Neben anderen Autofahrern sind auch Lehrer und Eltern als Gefährdungspotenzial vor Schulen zu betrachten.

Bei den Einrichtungen von Tempo

30 km/h vor Schulen ist zu unterscheiden, ob sich diese in Tempo 30-Zonen, also z.B. im Wohngebiet befinden oder ob es sich um einen so genannten Tempo 30-Abschnitt handelt und in umliegenden Straßen das Tempo 50 km/h gilt.

In den 30er-Zonen kann ein Hinweis auf der Straße in einer großen „30“ erfolgen.

In zeitlich begrenzten 30er-Abschnitten ist dies so nicht möglich, da sich ansonsten die Zeichen am Straßenrand und auf der Straße hinsichtlich der zeitlichen Limitierung widersprechen würden. Daher wäre hier z.B. ein Hinweis „Achtung Kinder“ denkbar. Natürlich wäre allerdings zunächst eine Prüfung der besonderen Gefährdungsstelle notwendig. Fest steht allerdings, dass man die Aufmerksamkeit zur Sicherheit der Kinder erhöhen muss.

Kein Feuer mehr

Die CDU-Fraktion beantragt den Einbau von Rauchmeldern in den Räumen für öffentliche Unterbringungen. Dieser Einbau ist eine kostengünstige Möglichkeit, die Sicherheitsstandards zu erhöhen.

In der jüngsten Vergangenheit sind im Bezirk Hamburg-Nord zwei Fälle bekannt geworden, in denen es in Räumen, die zur öffentlichen oder dezentralen Unterbringung genutzt werden, zu schweren Bränden gekommen ist. Daher wird der Bezirksamtsleiter Frommann gebeten, mit den Vermietern, Betreibern und Zuwendungsempfängern von Einrichtungen öffentlicher Unterbringung, Verhandlungen über den Einbau von Rauchmeldern in den Wohnräumen auf Kosten der jeweiligen Vermieter/Betreiber zu führen. So wie vorgefallen, darf sich nicht noch einmal wiederholen!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KURZ UND BÜNDIG

Zu folgenden Themen hat die CDU-Fraktion u.a.. außerdem noch parlamentarische Initiativen ergriffen:

 

Bebauung am Rübenkamp, Ecke Hufnerstraße

 

Straßensanierung im Bezirk Hamburg-Nord

 

Standläufe außerhalb der Lärmschutzhalle

 

Parkplatz-Sharing

 

Falschparker und Feuerwehreinsätze

 

Auswirkungen des Gewaltschutzgesetzes

 

Briefkastenabbau in Groß Borstel

 

Bundesmittel für Verkehrsprojekte in Hamburg-Nord

 

 

Wenn Sie an einem der o.g. Themen Interesse haben, wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel. 465371) oder informieren Sie sich unter :

www.cdu-nord.de