CDU Bezirksfraktion Hamburg-Nord

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Schilderstreich an der Bellevue

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Wer hätte gedacht, dass ein geplantes Verkehrsschild für so viel Aufregung sorgen kann. Aber so ist es mit dem Schild, das künftig nach der Umgestaltung an der Bellevue/ Ecke Gellertstraße stehen soll. Denn eigentlich ist es nicht nur ein Schild, sondern gleich vier in einem.

Ob Verkehrsteilnehmer aller Art dies allerdings im Vorbeifahren wahrnehmen und umsetzen können, bleibt abzuwarten. „Die Schilder in dieser Kombination sind schlichtweg falsch“, gibt Martin Fischer, verkehrspolitischer Sprecher, deutlich zu verstehen. Denn die Kombination „Fahrradstraße“, „Anlieger frei“, „Linienverkehr frei“ und „Zufahrt bis zur Scheffelstraße frei“ heben sich gegenseitig auf.

Doch das ist nur der Tropfen, der das Fass bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz (UVV) hat überlaufen lassen. Gut anderthalb Stunden verbrachten die Politiker samt 60 interessierte Zuhörer damit, die Schilder-Kombination zu entschlüsseln. Mit einem Fazit, das am Ende ernüchternd war: Es ist ein Schilder-Streich, der nun überarbeitet werden soll. Das ist zumindest der Wunsch der CDU-Bezirksfraktion. Da fielen der Wegfall von 66 Parkplätzen an der Bellevue nach der Umgestaltung zur Fahrradstraße gar nicht mehr ins Gewicht. Die Planerinnen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer, kurz LSBG, stellten ihre Planungen zur Fahrradstraßenumgestaltung an der Bellevue dem Ausschuss vor. Nun will die CDU-Bezirksfraktion für den 15. Februar 2018 eine erneute Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung fordern. 

Wir auf Facebook

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Wussten Sie eigentlich, dass die Bezirksversammlung einen Kulturpreis im nördlichen Hamburger Bezirk auslobt? Vielleicht haben Sie aber schon davon gehört, dass auch wir für eine Anbindung der Fuhlsbüttler Straße an die U3 sind und das Vorhaben der Prüfung durch die Hamburger Hochbahn befürworten?

Aber sicher wissen Sie welche Themen uns als Bezirksfraktion – von Verkehrsberuhigung, Straßenumbenennung bis zur Spielplatzneugestaltung – sonst so umtreiben?

Bekommen wir Ihr Like?

Vielleicht mögen Sie unser Freund auf Facebook werden und die Online-Gemeinschaft dort mit anregenden Diskussionen füllen. Immer stärker rücken wir nämlich unsere Internet-Aktivitäten in den Mittelpunkt unserer Kommunikation. Neben der Homepage pflegen wir derzeit im Social Media-Bereich unseren Facebook-Auftritt www.facebook.com/CDUFraktionHamburgNord

Hier berichten wir über aktuelle Themen, Veranstaltungen und was uns sonst so unter den Nägeln brennt. Derzeit arbeiten wir auch an einer Neufassung unserer Homepage. Und wenn diese erst fertig ist, kommen noch viele weite Social Media-Kanäle hinzu.

Was wird aus der Grellkampschule?

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Kita? Behindertensportgruppe? Oder doch nur reiner Wohnungsbau? Was aus der Schule am Grellkamp wird, ist nicht wirklich klar. Nur, dass es dort keine Erstaufnahmeeinrichtung mehr geben wird; Schulunterricht allerdings auch nicht. 

Zum 30. September 2017 wurde die Erstaufnahmeeinrichtung Grellkamp nun doch geschlossen. Zuerst nur vorläufig, da man sich hier einen Reservestandort erhalten wollte. Denn niemand wusste zu dem Zeitpunkt, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln werden. Doch was aus dem alten Schulgebäude nun wirklich wird, ist unklar. Die Gespräche laufen, Ideen werden gesammelt. Doch bislang sind die Nachbarn, die Anwohner rund um den Grellkamp nicht in die weiteren Planungen einbezogen worden. Dies kritisiert Nizar Müller, Bezirksabgeordneter in Langenhorn: „Wir wünschen uns eine zeitnahe Bürgerbeteiligung. Der Rot-Grüne Senat muss jetzt einen Gang hochschalten, damit nicht der Bürgervertrag gebrochen wird.“ 

Im Bürgervertrag steht festgeschrieben, dass die Anwohner rund um den Grellkamp 40  in alle Planungen einbezogen werden müssen. „Dies sei wichtig, um Teilhabe zu ermöglichen und den Nachbarschaftszusammenhalt im Stadtteil zu stärken“, so Müller weiter. Mit der Zukunft des Grellkamps beschäftigen sich auch politische Gremien wie der Stadtentwicklungsausschuss.

Sportpark, Fahrradstraßen und Müllgebühren - das war 2017

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Jeder zieht in diesen Tagen Bilanz. Dem wollen wir uns als CDU Fraktion im Bezirk Hamburg-Nord anschließen. Was hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten getan, was haben wir für unsere Stadtteile getan? Viel. Allein in 2017 wurden 118 Anfragen von uns ans Bezirksamt gestellt. Nicht immer waren die Antworten ergiebig. Aber wir konnten damit arbeiten. Wir sind in der Opposition, wir entscheiden wenig, da Rot-Grün oftmals blockiert. Doch so einiges konnten wir dennoch auf den Weg bringen: Den Sportplatz Höpen beispielsweise, der interfraktionell beschlossen, jetzt zu einem Sportpark werden wird.

Auch das Verhindern von geplanten Vorhaben, gehört zu unserer Aufgabe. So wie bei der geplanten Müllgebühr. Nachdem jahrelang der schlechte Zustand von Parkanlagen und öffentlichen Flächen von den rot-grünen Mehrheitsfraktionen ignoriert wurde, sollte 2017 die Bürger mit einer neuen Gebühr dafür zur Kasse gebeten werden. Dieser Plan ist am breiten Widerstand krachend gescheitert. Wir werden erst im kommenden Jahr erleben, ob den vielen rot-grünen Versprechungen Taten folgen.

Ein großes Problem ist nach wie vor der schlechte Zustand von Fuß- und Radwegen, die an vielen Stellen gerade für ältere und mobilitätseingeschränkte Mitbürger ein Hindernisparcours sind, wie an der Borsteler Chaussee. Hier reihen sich gleich vier verschiedene Beläge im Fahrradweg aneinander. Es holpert und Rot-Grün reagiert nicht. Dann sind da auch noch die Millionen, die beispielsweise am Leinpfad für den Radverkehr verbaut wurden, ohne dass die Attraktivität für den Radverkehr wesentlich verbessert wurde. Jetzt soll auch noch die Außenalster weiter zur Fahrradstraße mutieren, die konsequente Vernichtung von Parkraum ist geplant.

Allein im Bereich Bellevue, Fernsicht, der Krugkoppel und Schönen Aussicht werden mindestens 142 Parkplätze wegfallen. Dies sind nur wenige Beispiele für Dinge, die im Argen liegen. Es gibt auch 2018 politisch viel zu tun.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein friedvolles neues Jahr, gespickt mit viel Gesundheit, Elan, Durchhaltevermögen, Freude und so manch einer guten Idee.                                                                                                                    

Ihr

Dr. Andreas Schott,
Fraktionsvorsitzender 

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