CDU Bezirksfraktion Hamburg-Nord

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André Trepoll auf Sommertour in Hamburg-Nord

Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, André Trepoll, war heute zu Besuch in Hamburg-Nord. Anlass war seine diesjährige Sommertour durch die Hamburger Bezirke. Besonderes Highlight seines Besuchs war die Baustelle am Planetarium und der Ausblick von der dortigen Aussichtsplattform. Die Wiedereröffnung des Planetariums ist übrigens für Ende Februar 2017 geplant. Rechtzeitig also, zur nächsten Sommertour.

Gedenktafeln für Zwangsarbeiter

Die meisten Besucher des Stadtparks wissen sicher nicht, welche traurigen Ereignisse sich vor rund 70 Jahren dort abspielten: Während des 2. Weltkrieges waren dort mehrere Zwangsarbeiterlager eingerichtet. In zehn Baracken waren dort bis 1945 zeitweilig bis zu 1.000 Personen untergebracht. 

Alle Fraktionen in der Bezirksversammlung sind sich darüber einig, dass das Schicksal dieser Menschen nicht vergessen werden darf und haben daher die Aufstellung einer Infotafel im Bereich Hindenburgstraße/Möhringbogen beschlossen. In Zusammenarbeit mit der Geschichtswerkstatt Barmbek wird es außerdem ein begleitendes Informationsblatt geben.

Bündnis für den Radverkehr? So nicht!

Der rot-grüne Senat will Hamburg schnellstmöglich zur „Fahrradstadt“ machen und dieses Ziel über ein „Bündnis für den Radverkehr“ erreichen. Fahrradstraßen, Velorouten und ähnliche Vorhaben sollen ohne echte Beteiligung der Öffentlichkeit durchgezogen werden. Genau wie beim Busbeschleunigungsproprogamm legt der Senat keinen Wert auf die Vorschläge der Bürger und Bezirkspolitiker. Stattdessen sollen im Hau-Ruck-Verfahren überall in Hamburg Straßen und Bürgersteige für Jahrzehnte umgebaut werden.

Diese Basta-Politik muss endlich aufhören! Die bisherigen Experimente am Harvestehuder Weg oder am Mühlenkamp haben zu Chaos statt zu Verbesserungen geführt — und dennoch hat der Senat bisher kein Einsehen. Nun sollen wieder Bäume gefällt und Parkplätze vernichtet werden. Im Sinne von Fußgängern, Rad– und Autofahrern fordert die CDU daher, die Bürger an den Planungen zu beteiligen und ihre Expertise vor Ort zu nutzen.

Schlange stehen und warten… Kundenzentren vor dem Kollaps!

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Wer momentan an einem Kundenzentrum vorbeigeht, kann schon morgens beobachten, wie die Menschen in langen Schlangen bis auf die Straße stehen. Die Ursache: Die Kundenzentren stehen vor dem personellen Kollaps. Ein Zustand, der sich in den vergangenen Jahren verschlechtert hat. Die Folge: Die Hamburger warten aktuell 60 Tage auf einen Termin. Wer beispielsweise für seinen Urlaub im Juni einen Reisepass benötigt, muss jetzt schon einen Termin beim Amt beantragen. Wer spontan kommt, muss oft mit stundenlangen Wartezeiten rechnen. Schuld daran ist auch der hohe Krankenstand. Im Bezirk Nord liegt er derzeit bei 9 bis 24 Prozent. Außerdem sind die Kundenzentren chronisch unterbesetzt. Der Druck auf die Mitarbeiter ist dementsprechend hoch: Eine Ummeldung soll in 6 Minuten bearbeitet werden, das ist Arbeit im Akkord! Besonders dreist: Meldet sich ein Bürger nicht rechtzeitig um, droht ein Bußgeld. Und das, obwohl keine Termine angeboten werden! Die CDU will diese Zustände nicht länger akzeptieren und fordert, hier kurzfristig durch Abordnung von Personal Abhilfe zu schaffen. Diese katastrophale Lage in den Kundenzentren ist ein Desaster für den rot-grünen Senat! Vor allem so alltägliche Anliegen der Bürger wie Behördengänge müssen von der Politik ernst genommen werden. Statt Millionen für ein unnötiges Busbeschleunigungsprogramm zu verschleudern, sollte der Senat besser neue Mitarbeiter einstellen und so für Entlastung in den Ämtern sorgen.

© CDU Bezirksfraktion Hamburg-Nord 2019